Seit heute keine Scheibenreiniger mehr

Seit heute gilt die kommunale Verordnung für ein Verbot der Scheibenreiniger in der Hauptstadt Asunción. Die Gemeinde gab aber bekannt, nicht alle Mechanismen für eine Umsetzung seien vollständig aktiviert. Es wurde weiterhin erklärt, dass “die Anwesenheit der Scheibenreiniger auf den Straßen ein soziales Problem ist und grundlegende Lösungen erfordert“. In etwa 70% der informellen Arbeiter kommen aus benachbarten Städten des Departements Central und können deshalb nicht in der Hauptstadt alternative Tätigkeiten aufnehmen weil sie einen anderen Wohnsitz haben.

Elisa Ledesma, Leiterin der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Landespolizei, sagte, es fehlen klare Regeln, die das Vorhandensein der Scheibenputzer auf den Straßen von Asunción verbieten würden. Sie fügte an, es sei alles verwirrend, denn die Tätigkeit sei keine Straftat im eigentlichen Sinn. „Wir können die Reiniger festnehmen, auf das Polizeirevier bringen und die Staatsanwaltschaft informieren aber innerhalb weniger Minuten sind sie wieder frei, weil es keine Straftat gegeben hat“, sagte Ledesma. Im vergangenen März hatte der Bürgermeister von Asunción ein Veto gegen die Verordnung 5/16 eingelegt, die von der Stadtverwaltung genehmigt wurde und die Scheibenputzer dauerhaft aus der Hauptstadt entfernen soll. Viele bekamen im Rahmen eines Sozialprogramms alternative Arbeitsstellen zugewiesen, einige werden aber wohl weiterhin ihrer Tätigkeit nachgehen wenn strafrechtliche Grundlagen fehlen.

Quelle: ABC Color