Tabesa wieder einmal im Zentrum von Ermittlungen, nun wegen Modus Operandi mit Rechnungen

Asunción: Als zwei Rechnungen für eine Luftfracht Zigaretten auftauchten, erklärte der Tabesa Anwalt Pedro Ovelar genau wieso und weshalb. Als eine dritte auftauchte hielt man sich mit Erklärungen zurück, was das Interesse der Staatsanwaltschaft weckte.

Auch wenn die Staatsanwaltschaft unter der Leitung der von Cartes ernannten Generalstaatsanwältin noch nichts Brauchbares gegen Cartes ermitteln konnte will man zumindest den Anschein von Unparteilichkeit erwecken.

Die Staatsanwälte, die im Fall des iranischen Flugzeugs ermitteln, trafen am Freitag mit Vertretern des Nationalen Sekretariats für Korruptionsbekämpfung (Senac), der Nationalen Zollbehörde, des Sekretariats für die Verhinderung von Geldwäsche (Seprelad) und des Staatssekretariats für Steuern (SET) zusammen, um die Ungereimtheiten zu erörtern, die in den Rechnungen der Tabacalera del Este (Tabesa) für den Versand von Zigaretten nach Aruba festgestellt wurden.

Nach dem Treffen erklärte Staatsanwalt Osmar Legal gegenüber den Medien, dass sich die Ermittlungen nun darauf konzentrieren, festzustellen, ob das Unternehmen mit einem “modus operandi” arbeitet, ob es Teil der Geldwäsche oder einer anderen Art von strafbarer Handlung ist.

“Wir müssen bedenken, dass die Rechnung mit dem höchsten Betrag für die Ausfuhr verwendet wurde, so dass (Steuer-)Hinterziehung noch kein Thema ist. Was wir jetzt tun werden, ist, mehrere Rechnungen zurückzuverfolgen, um zu sehen, ob es einen Modus Operandi in Bezug auf die Rechnungsänderungen gibt oder nicht”, sagte er.

Er wies auch darauf hin, dass es in Anbetracht der Tatsache, dass Tabesa, das dem ehemaligen Präsidenten Horacio Cartes gehört, seit 2010 exportiert, notwendig ist, die Handelssystematik abzugrenzen, die sie haben, und “im Laufe der Zeit eine Rückverfolgbarkeit der Kredite, die sie haben oder nicht haben, zu machen”.

In der Zwischenzeit sagte Osmar Legal, dass sie auch Daten bearbeiten, die von demselben Unternehmen zur Verfügung gestellt wurden und aus denen hervorgeht, dass die Beträge höher waren und die Rechnung offenbar noch nicht bezahlt wurde, so dass es sich um eine “ziemlich umfangreiche” Untersuchung handelt.

“Die Zahlungen beziehen sich auf andere Waren, und wir dürfen nicht vergessen, dass die Ausfuhren dieser Gruppe auf dem Seeweg erfolgten und die letzte Ausfuhr, die der Rechnung entspricht, auf dem Luftweg erfolgte. Wir werden jetzt abgrenzen, ob es eine verwaltungsrechtliche oder eine strafrechtliche Verantwortung gibt, um zu analysieren, ob es Typologien der (Geld-)Wäsche gibt oder ob alles in den Bereich des Handels fällt”, fügte er hinzu.

Obwohl der Staatsanwalt erklärte, dass die von den anderen Behörden bearbeiteten Informationen “unvollständig” seien, wies er darauf hin, dass bei dem Treffen die Leitlinien für die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Institutionen festgelegt wurden.

Er sagte auch, dass die Nationale Direktion für sanitäre Überwachung (Dinavisa) und andere Einrichtungen, die mit Exporteursverzeichnis verbunden sind, um Daten über die primären administrativen Untersuchungen gebeten wurden, die für die Ausfuhr der Zigaretten mit dem iranischen Flugzeug durchgeführt wurden.

Darüber hinaus wurde Aruba um offizielle Unterlagen über die Einfuhr der Waren in sein Hoheitsgebiet sowie um Unterstützung Argentiniens bei der Beschaffung von Informationen aus den Mobiltelefonen der Flugbesatzung gebeten, um herauszufinden, ob Tabesa daran beteiligt war oder nicht.

Abschließend versicherte er, dass bereits mehrere Verfahren im Rahmen des Falles durchgeführt wurden, wie z.B. die Erklärungen, die am Donnerstag vor dem Arbeitstisch abgegeben wurden, und sagte, dass sie erwägen, weitere Informationen anzufordern.

“Wir können noch nicht von einem Ausschluss damit verbundener Straftaten sprechen und auch keine Schlussfolgerung ziehen, natürlich müssen wir den Fall abschließen, aber es gibt noch einiges zu tun”, schloss der Vertreter der Staatsanwaltschaft.

Das Flugzeug kam in Paraguay mit 18 Besatzungsmitgliedern an, die sich einige Tage in dem Land aufhielten, von wo aus es eine für Aruba bestimmte Ladung Tabesa-Zigaretten im Wert von 775.000 US-Dollar transportierte.

Fünf der 19 Besatzungsmitglieder des iranischen Flugzeugs, die seit Juni letzten Jahres auf dem Flughafen von Buenos Aires, Argentinien, festgehalten wurden, werden im Rahmen der im Nachbarland laufenden Ermittlungen wegen möglicher Verbindungen zum internationalen Terrorismus weiterhin angeklagt.