Asunción: In etwas mehr als zwei Jahren hat es eine alarmierende Menge von Abgeordneten und Senatoren nicht geschafft auch nur einen Gesetzesvorschlag zu publizieren. Genau das aber sollte die Arbeit der Gesetzgeber sein, wofür sie rund 24 Millionen Guaranies pro Monat erhalten.
Vor wenigen Tagen während eines Radio-Interviews kritisierte ein bekannter Moderator die Parlamentarier aufs härteste. Später in seinen Aussagen rief ein Satz zum Nachdenken auf: „Wäre es nicht logisch und korrekt wenn die Parlamentarier, die vom Volk bezahlt werden wenigstens ihre Arbeit machen?“
Und deren Arbeit ist hauptsächlich zu Diskutieren, Vorzuschlagen und das Verabschieden von Gesetzen nach den Notwendigkeiten des Volkes.
Nur eine geringe Menge von Bürgern scheint zu wissen, dass es eine einfache Form gibt den Nutzen eines Volksvertreters im Parlament nachzuprüfen, mit nur wenigen Klicks.
Es handelt sich um eine einsehbare Liste in auf der Webseite des Abgeordnetenhauses, wo man herauslesen kann wie viele Gesetzesprojekte eingereicht wurden von einem spezifischem Abgeordneten oder Senator, aus der aktuellen Amtsperiode (2008 – 2013) oder denen zuvor.
Was uns das nützliche Werkzeug beweist in diesen Momenten ist, dass es eine große Anzahl von Volksrepräsentanten gibt, die aus irgendeinem Grund vergessen haben ihrer Arbeit nachzugehen seit 2008.
Die Abgeordneten:
Die Abgeordnete mit den meisten Gestzesprojekten in dieser Periode ist Mirta Mendoza, der liberalen PLRA, mit 16 veröffentlichen Gesetzesvorschlägen und weiteren in der Zulassung.
So ähnlich wie die Abgeordnete Mendoza, haben nur drei weitere Abgeordnete 10 oder mehr Gesezesprojekte präsentiert. Diese sind Sebastián Acha (Partei Patria Querida), Víctor Bogado (ANR), Luis Gneiting (ANR), Mario Morel (ANR), Víctor Ríos (PLRA) und Óscar Tuma (Unace).
Um das extreme Gegenteil zu zeigen, die zehn Parlamentarier, die nur einen Vorschlag eingebracht haben: Emilia Alfaro (PLRA), Clemente Barrios (ANR), Antonio Cardozo (PLRA), Juan Roberto Espínola (ANR), Eladio Gómez (ANR), Blas Lanzoni (PLRA), Hugo Velázquez (ANR), Edgar Venialgo (Unace) Mario Soto (ANR) und Juan Bernardo Ziett (ANR).
Schlußendlich die acht Abgeordneten die die letzten zwei Jahre völlig ohne Arbeit auskamen: Cirila Cubas (ANR), Óscar Escobar (Unace), Antonio Estigarribia (ANR), Jorge González (Unace), José López Chávez (Unace), Carlos Paoli (Unace), Nelson Segovia (PLRA) und Carlos Zena (PLRA).
Es wird daran erinnert, dass ein Gesetzesentwurf besteht der den Lohn der Abgeordneten auf 36 Millionen anheben soll, 12 Millionen mehr als derzeit.
Die Situation der Abgeordneten:
Dieses Ungleichgewicht ist natürlich auch in der Senatorenkammer zu finden. Obwohl die Senatorenkammer sich aus 49 Parlamentariern zusammensetzt, 33 Personen weniger als im Abgeordnetenhaus, hat fast die Hälfte nicht ein einziges Gesetzesprojekt publiziert während der aktuellen Amtsperiode.
Einige der unproduktiven Senatoren sind Rogelio Benítez (ANR), Víctor Bernal (ANR), Enrique González Quintana (Unace), Alberto Grillón (PDP), Sixto Pereira (Tekojoja), Alfredo “Goli” Stroessner (ANR), Julio César Velázquez (ANR), Luis Alberto Wagner (PLRA), Lino César Oviedo (Unace), Lilian Samaniego (ANR), Blas Llano (PLRA) und Julio César Franco (PLRA).
Als Kontrast dazu die Senatoren die mit viel Motivation ihrer Aufgabe nachgehen, Ramón Gómez und Alfredo Jaeggli (beide von der PLRA), mit jeweils 8 Projekten.
Auch die Senatoren haben monatliche Einkünfte von mehr als 20 Millionen Guaranies.
(Wochenblatt)
Schmitz
Das selbe Trauerspiel gibt es auch in Deutschland.