Kriegswirtschaft: Die „Red Flags“, die niemand sehen wollte

Asunción: Analysten warnen vor Alarmsignalen in den öffentlichen Finanzen Paraguays, die von einem anhaltenden Defizit bis hin zu einem möglichen „selektiven Zahlungsausfall“ reichen, während die offizielle Rhetorik die Risiken und die Auswirkungen auf die Gesellschaft herunterspielt.

Niemand will der „Spielverderber“ sein, schon gar nicht inmitten einer euphorischen Stimmung, doch die jüngsten Äußerungen des Ministers für Wirtschaft und Finanzen (MEF), Carlos Fernández Valdovinos, lösten eine Welle von Medienreaktionen aus, als er auf die aktuelle Defizitsituation des Staates und dessen stets umstrittenen Gesamthaushaltsplan (PGGN) einging.

Einerseits spiegeln die makroökonomischen Daten positive Aspekte der paraguayischen Wirtschaft wider, doch gleichzeitig schlagen sie sich nicht in für die Gesellschaft spürbaren Ergebnissen nieder. Die Äußerungen des MEF-Ministers sind ein klares Beispiel für diese Diskrepanz.

Vorhersehbarkeit

Für den Ökonomen Sergio Sapena ist die Frage eher ideologischer als technischer Natur. „Es ist weniger Geld im Umlauf, weil weniger Geld ausgegeben wird, und das führt zu einer Stagnation, zu einem Rückgang der Wirtschaft. Andererseits folgt der derzeitige MEF-Minister einer Denkrichtung, die als neoliberale Wirtschaft bekannt ist und die heute bereits überholt ist – das wurde empirisch bewiesen“, erklärt der Experte.

Andere Analysten hoben hervor, dass die Tatsache, dass das Ministerium den Rückgang des Dollar-Kurses auf unter 1.300 G. nicht vorhergesehen habe, einen Fehler im Bereich der Vorhersehbarkeit widerspiegele, mit erheblichen Auswirkungen auf den Markt und die Realwirtschaft.

Selektiver Zahlungsausfall

Inmitten der Begeisterung, die durch Versammlungen und Unternehmensveranstaltungen ausgelöst wurde, taucht die Warnung auf, dass die Regierung in einen „selektiven Zahlungsausfall“ abgleitet. Diese Art der Zahlungsunfähigkeit bedeutet eine teilweise Nichterfüllung finanzieller Verpflichtungen, bei der ausgewählt wird, welche Sektoren Zahlungen erhalten und welche nicht, was zu Kreditverlust, Abwertung und internationaler finanzieller Isolation führt.

Rücktritt oder kein Rücktritt

Ein weiterer kritischer Punkt ist, dass sich der Minister weigerte, auf Fragen zu seinem möglichen Rücktritt einzugehen – ein heikles Thema in einem Wahljahr und vor dem Hintergrund einer angespannten Wirtschaftslage. CFV erklärte, dem Land gehe es gut, dem Fiskus jedoch nicht, während Analysten darauf hinweisen, dass Staat und Markt eng miteinander verbunden sind und nicht voneinander getrennt werden können.

Reale Investitionen versus Schulden

Nicht jede externe Finanzierung führt zu realen Investitionen. Viele internationale Kredite sind durch Steuergelder der Bürger besicherte Verbindlichkeiten, im Gegensatz zu ausländischen Direktinvestitionen (ADI), bei denen das Kapital auf Risiko des Investors steht. Dies verdeutlicht, wie wichtig es ist, zwischen Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen zu unterscheiden, um die Staatsschulden zu bedienen.

Paraguay ist ein sehr politisches Land, in dem Wirtschaft und Finanzen eng mit staatlichen Entscheidungen verknüpft sind. Analysten wie Sapena schlagen vor, dass die Wirtschaftspolitik sich eher an empirischen Erkenntnissen als an ideologischen Argumenten orientieren sollte. Die Lehre daraus ist klar: Die von früheren Regierungen aufgenommenen Schulden lassen sich nicht allein durch BIP-Wachstum decken, sondern durch tatsächliche Steuereinnahmen, deren unvermeidlicher Rückgang sich auf die nationale Wirtschaft auswirken und Kettenreaktionen auslösen wird.

Angesichts dieser Lage überrascht es nicht, dass Fragen zur Fortführung der Wirtschaftspolitik durch einige Verantwortliche aufkommen.

Wochenblatt / El Nacional