Haushaltsmittel des IPS reichen für Einkäufe nur bis Ende Juli

Asunción: Der Haushalt des Sozialversicherungsinstituts (IPS) deckt den Bedarf an Einkäufen nur noch bis Ende Juli. Der Präsident Isaías Fretes gab an, dass monatlich nur 44 Milliarden Guaraníes zur Verfügung stehen – benötigt würden aber 150 Milliarden Guaraníes allein für Medikamente.

Vorstellung der Lage vor dem Abgeordnetenhaus

Dr. Isaías Fretes legte gemeinsam mit der Finanzdirektorin Gladys Vera dem Abgeordnetenhaus die finanzielle und allgemeine Situation des IPS dar. Beide warnten: Ohne eine Aufstockung des Budgets kann das Institut keine neuen Bestellungen mehr aufgeben oder Ausschreibungen starten. Als Lösung schlugen sie die Einrichtung einer Fachkommission vor, die innerhalb von acht Tagen ein Konzept zur finanziellen Neuausarbeitung erarbeiten soll – dieses soll dann in das Gesetz über den Notstand aufgenommen werden.

Das zentrale Problem: Ohne eine Bescheinigung über die verfügbare Haushaltsmittel kann das IPS keine neuen Verpflichtungen eingehen. Derzeit stehen monatlich nur 44 Milliarden Guaraní für Einkäufe zur Verfügung, während der tatsächliche Bedarf bei 150 Milliarden Guaraní liegt. Bleibt diese Lücke bestehen, werden der Einkauf von Medikamenten und Verbrauchsmaterialien sowie die Beauftragung von Dienstleistungen zum Erliegen kommen.

Zusätzlich belastet das Institut eine monatliche Schuldverpflichtung in Höhe von 176 Milliarden Guaraní. Deshalb soll eine Umschuldung der Verbindlichkeiten erfolgen, um wieder Spielraum für Investitionen zu gewinnen – zudem werden Sonderregelungen gefordert, um Einkäufe schneller abwickeln zu können.

Nur noch Mittel bis Ende Juli

In einer außerordentlichen Sitzung bestätigte Gladys Vera, dass die zur Verfügung stehenden Mittel zur Erfüllung bereits laufender Verträge nur bis Ende Juli reichen. „Wir haben derzeit genug Mittel, um die bestehenden Verträge bis Ende Juli fortzuführen“, erklärte sie.

Die für das Jahr 2026 zugewiesenen Mittel reichen nicht aus, um gleichzeitig Medikamente zu beschaffen, Verträge zu erfüllen und angehäufte Schulden zu tilgen. „Wir brauchen zusätzliche Mittel“, betonte sie.

Nach der geltenden Haushaltsverordnung muss vor jeder Bestellung oder neuen Verpflichtung nachgewiesen werden, dass die Mittel vorhanden sind – diese Vorschrift schränkt das IPS derzeit stark ein. „Ohne diese Medikamente und Materialien können wir im Grunde genommen nicht einmal mehr Operationen durchführen“, warnte Vera.

Deshalb bittet das Institut um eine vorübergehende Ausnahmeregelung bis Dezember, solange die Umschuldung bei Banken und Gläubigern verhandelt wird – ein Prozess, der mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.

Finanzielle Neuausrichtung

Isaías Fretes unterstützt den Gesetzesentwurf zum Notstand, der von den Abgeordneten vorangetrieben wird, weist aber darauf hin, dass dieser auch finanzielle Instrumente enthalten muss und sich nicht nur auf die Vereinfachung von Verwaltungsverfahren beschränken darf. „Sie geben uns das Boot, aber ohne Ruder“, beschrieb er die Situation bildhaft.

Ein großer Teil der Mittel fließt derzeit in die Tilgung von Verpflichtungen, die von früheren Leitungen übernommen wurden – viele davon mit hohen Zinssätzen. Durch die Umschuldung sollen die Laufzeiten verlängert und der finanzielle Druck verringert werden. „Das gibt uns den nötigen Spielraum, um das Institut wieder funktionsfähig zu machen“, sagte er.

Die Zeit drängt: „Wir müssen so schnell wie möglich handeln, denn das Geld geht zur Neige. Wenn wir bis Ende August keine Lösung finden, will ich gar nicht daran denken, was dann mit dem Institut passiert“, mahnte Fretes.

Als Ergebnis der Sitzung wurde eine Fachkommission gebildet, bestehend aus Vertretern des IPS sowie den Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschüssen des Abgeordnetenhauses. Sie soll innerhalb von acht Tagen einen Vorschlag vorlegen, der die finanzielle Neuausrichtung in den Gesetzesentwurf integriert.

Unterstützung im Gesetzgebungsverfahren

Abgeordneter Yamil Esgaib verteidigte die Vorlage und betonte, dass sie auf der tatsächlichen Notlage des Instituts basiere. „Das IPS gehört 1,6 Millionen Paraguayerinnen und Paraguayern – deshalb müssen wir entsprechende Regelungen schaffen und handeln“, sagte er. Die Vorschrift solle Einkäufe beschleunigen, ohne die notwendigen Kontrollen abzuschaffen. „Der Senat kann nicht behaupten, dieses Gesetz sei nicht nötig. Das ist falsch. Es ist dringend und unverzichtbar“, erklärte er.
„Wenn wir bis Ende August keine Lösung finden, will ich gar nicht daran denken, was dann mit dem Institut passiert.“ – Isaías Fretes, Präsident des IPS

Wochenblatt / Abc Color