“Wer Geld hat, bekommt schnelle Justiz!“ – Mario Ferreiro rechnet mit Paraguays Justiz ab

Asunción: “Schnelle Justiz“ ist der Titel meines heutigen Kommentars. Er bezieht sich auf eine Nachricht, die gestern erschienen ist und die Vorverlegung eines anstehenden Prozesses gegen den Präsidentschaftsanwärter und aktuellen Kandidaten für den Stadtrat von Ciudad del Este, Miguel Prieto, ankündigt.

Und natürlich denkt man sich sofort: Kaum macht Prieto Fortschritte in seinem Polit-Wahlkampf, schon muss man auch das Tempo der Justiz anziehen.

Dutzende Anwälte schrieben mir umgehend eine Privatnachricht und sagten: „Mario, so läuft das jedes Mal.“ Es hängt schlichtweg von dem Geld ab, das manchmal in die Verwaltung der Justiz in Paraguay investiert wird. Wie das gemeint ist?, fragen Sie sich. Wenn Geld im Spiel ist, geht es schneller? Und wenn politische Interessen im Spiel sind, wenn direkter Druck ausgeübt wird, geht es dann ebenfalls schneller?

Wenn so etwas nicht existiert, können sich Verfahren über Jahre hinweg hinziehen; die Fälle können sogar verjähren, ohne dass irgendetwas passiert. Unglaublich, aber wahr.

Das lässt sich leicht überprüfen: Man muss sich nur eine Reihe von Fällen ansehen und beobachten, wie sie sich innerhalb unserer stets zweifelhaften Justizmaschinerie in der Republik Paraguay bewegt haben.

Der Fall Prieto eröffnet eine weitere, sehr interessante Debatte, die ich derzeit in verschiedenen Gruppen verfolge. Einige sagen: „Werden sie ihn zum Helden machen? Wird er unser Mandela? Werden sie seine Kandidatur dadurch stärken?“

Aber ein in diesem Bereich sehr versierter Anwalt mit jahrelanger Erfahrung meint: „Freut euch nicht zu früh.“ Denn in Wirklichkeit kann das Justizgeflecht in Paraguay einen sozial und wirtschaftlich vernichten. Es kann einen in Gerichtssälen festhalten, anstatt dass man arbeiten, produzieren oder Wahlkampf machen kann.

Es ist nicht so einfach. Seid nicht so naiv zu glauben, dass ein Akt der Ungerechtigkeit innerhalb des Justizsystems einen Kandidaten automatisch katapultiert.

Das ist die Sichtweise, die manchmal verbreitet werden soll, damit wir sie übernehmen – und sie ist übrigens sehr naiv. Denn wenn sich die paraguayische Justiz erst einmal auf jemanden eingeschossen hat und all ihre Hebel in Bewegung setzt, kann sie Leben und Existenzgrundlagen auslöschen, wie sie es historisch schon oft getan hat.

Man muss sich nur mehrere Fälle von Menschen ansehen, die nicht nur wirtschaftlich, sondern auch moralisch und bürgerlich durch diese abgrundtiefe Justiz ruiniert wurden, die nach wie vor der größte Fleck auf der paraguayischen Demokratie ist.

Wochenblatt / Megacadena Mario Ferreiro