Ein Monat nach der Absetzung von Fernando Lugo

Asunción: Es gab ein davor und jetzt gibt es ein danach. Zeit für ein Resümee! Es war etwa gegen 09.00 Uhr am 15. Juni 2012 als die ersten Nachrichten aus dem Regionalkrankenhaus von Curuguaty zu dem Aufeinandertreffen von Polizisten und Campesinos bekannt wurden. Die Opferzahl unter den Uniformierten schloss bei sechs während elf Campesinos starben. Ab da überkam die Bevölkerung Mitleid.

Die politische Landschaft änderte sich radikal mit der Entscheidung aller großen Parteien ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Ex Bischoff einzuleiten, wegen diesem Vorfall und anderen vergangenen seiner Dienstzeit.

Vier Tage nach dem Massaker von Curuguaty und nach den wenigen und dazu noch lauen Erklärungen der Regierung kamen die zwei größten Parteien überein und entscheiden mit Stimmenmehrheit ein Amtsenthebungsverfahren gemäß der Verfassung einzuleiten.

Entscheidungen wie die Absetzung von Innenminister Carlos Filizzola oder Polizeikommandant Paulino Pojas kamen zu spät und wirkten unehrlich. Am 21. Juni begann das Abgeordnetenhaus damit die 5 Punkte der Anklage vorzulesen.

Nach dem demokratisch etwas fragwürdigem Zeitablauf wurde wenige Stunden später am Folgetag Lugo seines Amtes enthoben. Der Verfassungstext zur Amtsenthebung ist so kurz und frei auslegbar niedergeschrieben, dass es keine Hürde war im gesetzlichen Rahmen zu bleiben. Das wussten die Parlamentarier, die schon mehrmals Anlauf genommen hatten.

Etwa 3.000 Lugo Anhänger versammelten sich vor dem Senat, der den Marathon mit einem vorhersehbaren Schuldspruch beendete. Mit 39:4 wurde Lugo seiner Pflichten entbunden und Federico Franco als legaler Nachfolger eingesetzt und vereidigt.

Obwohl Lugo sich geschlagen gab und die Entscheidung des Parlaments anerkannte sagte er nur 24 Stunden später kämpfen zu wollen um seinen demokratische gewählten Posten erneut zu bekleiden. Er denunzierte das Verhalten der Legislativen als Putsch oder Staatsstreich was im näheren Umfeld ohne genaue Prüfung ebenfalls so akzeptiert wurde. Durch Lugos zahllose Auslandsreisen kannte er viele linke Staatschefs die er um Hilfe bat während er tagelang der nationalen Presse jegliches Interview verweigerte.

Ab da kamen zwei Kommissionen nach Paraguay, die den Ablauf prüften. Während Paraguay im Mercosur und der Unasur temporär suspendiert wurde, erkannte die OAS keine triftigen Gründe und sprach von einer verfassungskonformen Verkürzung des Mandats.

(Wochenblatt / La Nación)

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