Eingeladen, Honor Colorado zu verlassen

Asunción: Inmitten eines von kontroverser Diplomatie geprägten politischen Klimas warnte Basilio „Bachi“ Núñez (HC), Präsident des Kongresses, in einer offensichtlichen Anspielung auf den Abgeordneten Hugo Meza, dass dieser oder andere Gesetzgeber, die weiterhin der Meinung sind, dass das chinesische Festland den diplomatischen Ausweg für Paraguay darstellt, ihre Zugehörigkeit zu Honor Colorado überdenken sollten.

Am 16. September wurde Norma Aquino, alias Yamy Nal, aus dem Senat ausgeschlossen, weil sie behauptet hatte, dass eine taiwanesische Spende unter den „Kumpels” der Cartistas aufgeteilt werden sollte. Die Kontroverse fällt mit der offiziellen Reise einer Delegation paraguayischer Parlamentarier nach Festlandchina am kommenden 19. Oktober zusammen. Der Abgeordnete Hugo Meza hat sich dafür ausgesprochen, die internationalen Beziehungen des Landes neu auf den asiatischen Riesen auszurichten.

Núñez hob die historischen Beziehungen Paraguays zu Taiwan hervor, die auf mehr als 60 Jahren „diplomatischer Freundschaft“ und Zusammenarbeit beruhen. Er erklärte, dass diese Beziehungen nicht verhandelbar seien, solange er Einfluss auf die politische Führung der Colorado-Partei habe.

„Wir pflegen seit 68 Jahren freundschaftliche Beziehungen zu diesem Land. Und das kann ich Ihnen persönlich als Gründungsmitglied von Honor Colorado und Vorsitzender der Colorado-Partei sagen. Wer eine andere Meinung vertritt oder einen anderen Sektor oder das chinesische Festland unterstützt, das nicht zu unserem Arbeitsschwerpunkt gehört, sollte ernsthaft darüber nachdenken, Honor Colorado zu verlassen”.

Er betonte, dass die Unterstützung des chinesischen Festlands eine Haltung impliziert, die der traditionellen Politik der Partei widerspricht, die eine feste Linie der Unterstützung Taiwans verfolgt hat.

„Wenn man Mitglied von Honor Colorado ist und einen anderen Weg vorschlägt als die seit über 68 Jahren bestehende Freundschaft mit Taiwan und als Abgeordneter die Regierung spielen will und gegen die politische Linie der Regierung von Präsident Peña, gegen die Linie der Regierung des Präsidenten, der Partei, in der wir einen Schwerpunkt haben, und das möchte ich ganz klar sagen, Taiwan, Israel, die Vereinigten Staaten, dann ist man auf einem anderen Weg.“

Auf die Frage, ob Meza, sollte er an seiner Meinung festhalten, aus der Bewegung ausgeschlossen werden, stellte Núñez klar, dass er nicht sage, dass man ihn ausschließen sollte, aber dass er „nachdenken sollte“.

Bachi spricht von Anreizen

Núñez warnte vor den Risiken, die seiner Meinung nach mit der „Versuchung“ verbunden sind, den internationalen Verbündeten zu wechseln. Er sprach von „politischem Opportunismus“ und möglichen Anreizen oder äußeren Druck, die Entscheidungen innerhalb des Regierungsblocks beeinflussen würden.

Darüber hinaus bezeichnete Bachi die Regierung von Honor Colorado als eine politische Achse, die sich an Werten wie Demokratie, Souveränität und Zusammenarbeit orientiere, was seiner Meinung nach gefährdet wäre, wenn Persönlichkeiten wie Meza sich dafür entscheiden würden, mit dieser historischen Ausrichtung zu brechen.

Paraguay ist eines der wenigen Länder Lateinamerikas, das volle diplomatische Beziehungen zu Taiwan unterhält und sich damit dem Druck des chinesischen Festlands widersetzt, das die „Ein-China-Politik” fördert.

Lobbyarbeit und offizielle Reisen

Es wird berichtet, dass mehrere Abgeordnete zu einer Reise nach Festlandchina eingeladen wurden, was laut Vertretern der Cartista-Bewegung zu Verdächtigungen hinsichtlich politischer Druckausübung sowie diplomatischer oder wirtschaftlicher Anreize geführt hat.

Die Position von Bachi offenbart eine latente Spaltung hinsichtlich der Frage, ob man die traditionelle Allianz mit Taiwan fortsetzen oder sich gegenüber Festlandchina öffnen soll, motiviert durch die enormen Märkte und Handelsmöglichkeiten, die letzteres bietet. Meza ist einer derjenigen, die sich öffentlich über die wirtschaftlichen Vorteile einer Annäherung an Festlandchina geäußert haben.

Am 16. September wurde Norma Aquino alias Yamy Nal aus dem Senat ausgeschlossen, nachdem ein Audio-Mitschnitt durchgesickert war, in dem sie mit Senator Javier „Chaqueñito” Vera spricht und sagt, dass eine Spende Taiwans an den Kongress unter den „Kumpels” der Cartismo-Bewegung aufgeteilt werden sollte: Bachi Núñez, Silvio „Beto” Ovelar, Lizarella Valiente und Juan Carlos „Nano” Galaverna aufgeteilt werden sollte.

Wochenblatt / Abc Color