Geschenke sind tabu

Asunción: Der Oberste Gerichtshof (CSJ) richtete eine strenge Mahnung an alle Richter des Landes: Es ist verboten, Vorteile, Geschenke oder Gefälligkeiten jeglicher Art von Personen anzunehmen, die an Rechtsfällen beteiligt sind.
Die Warnung erstreckt sich auch auf Ehepartner, Kinder und Funktionäre der Justiz, um das Image der Institution zu wahren.

Wie das Sekretariat des CSJ mitteilte, sieht die Resolution Nr. 11.791 vom 12. Februar dieses Jahres eine Reihe von Maßnahmen vor, die auf die Stärkung der Ethik und Sicherheit aller Gerichte und Tribunale des Landes abzielen.

Diese Bestimmung bekräftigt die bestehenden Vorschriften hinsichtlich des Verhaltens, das Justizbeamte bei der Ausübung ihrer Pflichten einhalten müssen.

Zusätzlich zum Verbot der Annahme von Geschenken ordnete das Gericht an, dass die Direktion für Sicherheit und innere Angelegenheiten die Einhaltung dieser Maßnahmen überwachen soll. Dasselbe Dokument verbietet außerdem Straßenhändlern den Zutritt zu Gerichtsgebäuden und den Verkauf von Produkten darin.

In der Resolution heißt es ausdrücklich, dass das Betreten von Gerichtsgebäuden mit “Waren oder Produkten jeglicher Art zum Anbieten oder Verkaufen“ verboten sei.

Andererseits wird das Verbot des Rauchens und Dampfen in den Büros und Toiletten der Justiz verschärft. Es dient außerdem als Erinnerung daran, dass alle elektrischen Geräte und Computergeräte am Ende jedes Arbeitstages ausgeschaltet und vom Stromnetz getrennt werden müssen. Die Verantwortung für die Einhaltung dieser Vorschrift liegt bei den jeweiligen Vorgesetzten des jeweiligen Bereichs.

Wochenblatt / adn digital / Beitragsbild Archiv

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