Asunción: Der Generalstaatsanwalt Emiliano Rolón, der am vergangenen Donnerstag sein Amt antrat, hat die Beförderungen und Ernennungen von Beamten der Staatsanwaltschaft, die von Dezember 2022 bis zum 8. März 2023, vorgenommen wurden, annulliert.
Dem Bericht der Staatsanwaltschaft zufolge ist der Grund dafür die große Zahl von Personalbewegungen in diesen Monaten vor dem Weggang von Sandra Quiñónez.
“Im Rahmen der von der neuen Verwaltung der Behörde geplanten Politik zur Optimierung der Funktionen der Staatsanwaltschaft ist es notwendig, dringende Maßnahmen zu ergreifen, weshalb die Ernennungen und Beförderungen, die von Dezember 2022 bis zum laufenden Jahr genehmigt wurden, unwirksam sind”, heißt es in dem Erwägungsgrund.
Der Rechtsanwalt Robert Marcial González, Mitglied der paraguayischen Vereinigung der Arbeitsrechtler, erklärte gegenüber Radio Monumental 1080 AM, dass der neue Staatsanwalt die Befugnis habe, eine solche Entscheidung zu treffen, und dass es sich um einen symbolischen Akt handele, der die Suche nach Transparenz repräsentiere.
“In diesen Fällen kann man nicht von erworbenen Rechten sprechen, vor allem wenn ein begründeter Verdacht besteht. Jede Ernennung muss auf transparente Weise erfolgen”, sagte er.
Er wies auch darauf hin, dass die Gehälter wieder auf den Stand vor der Beförderung oder Ernennung zurückkehren.
Rolón versprach bei seiner Vereidigung als Generalstaatsanwalt eine gesetzestreue Verwaltung, Kontrolllinien für emblematische Fälle, mehr Offenheit und Kontrolle, einen Sitz in jedem Bezirk und eine auf Beweisen basierende Justiz.
Der neue Leiter der Institution trat sein Amt mit dem Auftrag an, die Staatsanwaltschaft zu säubern, die während der Amtszeit von Sandra Quiñónez wegen übermäßiger Verzögerungen bei der Entscheidung von Korruptionsfällen in der Öffentlichkeit kritisiert wurde, die vor allem mit Personen in Verbindung gebracht wurden, die Honor Colorado nahe stehen.
Zu den berüchtigtsten Fällen gehören das Metrobus-Fiasko, der als #31M bekannte Fall, der Mord an dem jungen Rodrigo Quintana von der Radikalliberalen Partei, der CBI-Bericht über Darío Messer und Horacio Cartes sowie die Straffreiheit für den Núñez-Clan.
Wochenblatt / Última Hora
DerEulenspiegel
Dieser neue Generalstaatanwalt scheint hart und schnell durchzugreifen. Zeit wird´s aber auch um in diesem Saustall innerhalb der Staatsanwaltschaft aufzuräumen. Da wird “Heulen und Zähneklappern” im Lager der Cartisten herrschen und die Angst umgehen, daß so manche Schweinerei endlich aufgedeckt wird. Bleibt nur zu hoffen, daß der Mann weiterhin mutig und unbeindruckt von Anfeindungen bleibt und seinen eingeschlagenen Weg weiter geht. Solche Leute braucht das Land!!
TejuJagua
Schön wäre es ja.
Aber da müssen höchstwahrscheinlich nur die einen Amigos gehen, damit er seine eigenen unterbringen kann.
eggi
Teju, genau richtig, in einem Monat ist Wahl.
Wolfgang
Neue Besen kehren gut, alles nur Augenpulver!