Tariferhöhungen der ANDE im Einklang der Verfassung

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Asunción: Der Gerichtshof hat über Klagen gegen die Tariferhöhungen des staatlichen Stromversorgers ANDE entschieden. Erstaunlicherweise erfolgte die Entscheidung sehr schnell, im Gegensatz zu anderen Prozessverläufen.

Rund 10.000 Bürger und Nutzer der ANDE hatten gegen die Tarifanpassungen der Strompreise Klage eingereicht. Sie behaupteten, diese seien verfassungswidrig.

Jorge Barboza war einer der Richter im Tribunal, der die Beschwerde von den Kunden der ANDE bearbeitete, die von den Anwälten Rosa Vacchetta, Raquel Talavera und Mirta Cardoza am 11. April 2017 stellvertretend für all ihre Kläger eingereicht worden war.

Barboza erklärte in seiner Urteilsbegründung, dass die Exekutive im Rahmen der konstitutionellen Befugnisse gehandelt habe und die ANDE die Genehmigung der Anpassungen von den Tarifen im Voraus beantragt habe. Sie seien befürwortet worden, weil nur so der allgemeine Dienst der Stromversorgung für die ganze Bevölkerung sichergestellt sei.

Rund 10.000 Beschwerden gab es in dem Fall, die den Anstieg der Stromtarife als einen schweren Einschnitt in die Lebensqualität der Bevölkerung betitelten. Zudem wurde weiter argumentiert, dass das Prozedere zu einer weit verbreiteten Inflation führe.

Das von dem Präsident Horacio Cartes unterzeichnete Dekret besagt, dass der durchschnittliche Tarif der ANDE von 52,5 US Dollar pro MWh auf 63,2 USD pro MWh gestiegen ist. Damit würde es, je nach Verwendung der Elektrizität, zu Erhöhungen kommen. Der Gerichtshof stellte bei der Analyse der Konsultationen fest, dass das Dekret im Einklang mit den verfassungsmäßigen und rechtlichen Bestimmungen erlassen ist.

Wochenblatt / Ultima Hora

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15 Kommentare zu “Tariferhöhungen der ANDE im Einklang der Verfassung”

  1. Eggi

    Schon klar, wieviel Kohle hat er von Cartes und der Ande bekommen, um dieses Verfahren abzuschmettern? Da Cartes ja Aktionär der Ande ist, will man ja auch ein bisschen mehr vom Kuchen, ohne die Qualität oder den Service zu erhöhen.

  3. Martin

    Wie könnte denn die Verfassung auch Tariferhöhungen verbieten? Dann müsste sie auch sämtliche anderen Preisanpassungen verbieten können. Und viele Preise, vor allem Preise, die von den Ärmsten der Ärmsten zu bezahlen sind, kommen nun einmal zustande durch Angebot und Nachfrage. Wenn das Mehl knapp wird, wird es automatisch teurer und auch die Brotpreise gehen in die Höhe. Nun, wenn die Verfassung dem Bäcker verbieten würde, die Preise seiner Produkte notwendigerweise anzupassen, dann gäbe es schon in Kürze in ganz Paraguay keine Bäckereien mehr. D.h. also, wenn die Verfassung irgendwelche Erhöhungen des Stromtarifs verbieten könnte, dann wäre ein weiteres Werk, das Gral. Stroessner seinem Volk hinterließ, das vom Erdboden verschwunden wäre. Und es wäre nicht das erste.

    1. Tom

      Es gibt keinen Automatismus der Teuerungsraten. Das ist immer auf Manipulation oder Spekulation zurück zu führen. Um das zu verstehen denke man sich einen Tauschhandel. Man besitzt eine Legebatterie von 5 Hühnern und tauscht, weil es sich so eingebürgert hat, 5 Eier gegen 500g Mehl. Plötzlich sterben die Hühner aller Nachbarn. Wendet man nun das Naturgesetz der gesteigerten Nachfrage an und verlangt 500kg Mehl obwohl man keinen Mehraufwand hat?
      In Krisenzeiten bilden sich Schwarzmärkte, welche verboten sind, der Wucherer wegen.
      Wucherer und Spekulantentum sind der Krebs unserer Gesellschaft und die sind so geschickt, daß sie sich sogar hinter “Naturgesetzen”, verstecken. Ökonomie unterliegt keinem Naturgesetz.

        1. Tom

          “das liegt in der Natur der Sache.” Ist also Naturgesetz?
          Um den Zeitgeist zu umgehen habe ich den direkten Tauschhandel vorsätzlich gewählt. @Dieter, warum sollte man für 5 Eier plötzlich mehr Mehl verlangen?

          1. Dieter

            Die Ökonomie ist vom und für den Menschen gemacht. Die Populationen wachsen und verlangen c.p. nach mehr Produkten (i.F. Eier und Mehl > natürliche Erhöhung der Nachfrage). Diese Mehrproduktion kostet Ressourcen, die Kosten steigen was c.p. zu einer Teuerung führt.

        2. Tom

          Übrigens war der US$ das ganze 19te Jahrhundert Wert stabil und vorher auch. Über einhundert Jahre hat ein Ei das selbe gekostet. Der (mittlerweile) Mythos hängt dem Dollar immer noch nach und wird von diesen Wucherern und Spekulanten schamlos ausgenutzt….

  4. Tom

    @Dieter, die U.S. Historical Inflation Rate wird mit sogenannten Inflationsrechnern erstellt auf Basis von vermeintlichen Automatismen welche es aber nicht gibt. Da werden die Leute nur wieder in einem Glauben verhaftet.
    Schauen Sie, der Goldpreis war über 100 Jahre praktisch unverändert. Gold kann nicht Inflationär sein, weil eine Unze bleibt eine Unze, genau so wie ein Ei ein Ei bleibt. Nun schauen Sie hier: HISTORICAL GOLD PRICES- 1833 to Present
    Der Goldpreis wurde übrigens erstmals 1786 in Dollar FIXIERT… 19,49 Dollar pro Feinunze. Nun ist es äußerst mühsam verlässliche Daten zu dem Thema zu bekommen. Das oben erwähnte (Preisstabilität) habe ich mal irgendwo gelesen, finde die Quelle aber nicht mehr. Diese Daten werden unterdrückt, weil man mit ihnen zwangsläufig das heutige Spekulantensystem entblößt. Informationen zum Thema bekommt man schwer gratis aber man kann sie kaufen. Die sind dann entsprechend teuer, daß Sklaven auch abgeschreckt werden. Hier z.B.: https://greyhouse.com/value1600.htm
    @Dieter, Sie können glauben was Sie wollen aber versetzen Sie sich einfach mal in das 19te Jahrhundert und beachten Folgendes: Der Mensch ist ein Gewohnheitstier, wehrt sich sogar gegen Veränderungen. Die Kommunikation war langwierig. Wäre seinerzeit ganz Indien im Meer versunken hätte es an den Preisen in den VSA nichts geändert. Heutzutage reicht eine Hundertschaft Heuschrecken im indischen Getreide und die Preise steigen Weltweit in Echtzeit.

    1. Dieter

      Die Historical Inflation Rate ist nichts anderes als eine einfache Datensammlung. Die jährliche Rate wurde laufend in ein Buch geschrieben und steht damit heute allen zur Verfügung. Der Goldpreis blieb deshalb lange Zeit unverändert, weil die Regierungen auf Grund der durch die grossen Importe von “Raubgold” aus Südamerika angefeuerte Inflation durch Preisfixierungen (lange Jahre vor 1786) zu begegnen versuchten. Die seinerzeitige Grossmacht Englang war dabei Federführend (> Newtonsche Goldpariät).

  5. Tom

    Die Historical Inflation Rate wird erst seit 1913, seit Gründung der FED, aufgezeichnet. Alles vorher ist Chartmalerei um das heutige Zentralbankensystem plausibel zu machen. Die FED wurde gegründet um die Inflation zu überwachen und zu steuern. Wie effektiv die sind, können Sie sich tatsächlich im Chart von 1913 bis heute ansehen. Das nennt man Raubzug und nichts weiter.
    Nennen Sie doch mal Ihre Quellen.
    Ich habe das hier gefunden: Historical statistics of the United States : colonial times to 1970 herausgegeben 1975 von einer Bundesbehörde mit 666 pdf Seiten. Nun sollte man meinen, daß der Bund die Verkaufspreise von Eiern für das ganze 19te Jh. kennen sollte. Ist aber offensichtlich nicht so. Auf Seite 213 finden Sie die Preise von 1890 an. Ein Dutzend Eier kostete bist 1900, also 10 Jahre lang, um die 20 Cent. Bis 1970 hat sich der Preis dann verdreifacht. Hat er das auch von 1800 bis 1870 getan? Was mag denn ein Dutzend Eier 1690 gekostet haben?
    “Raubgold” der Spanier und Portugiesen feuert im 19ten Jh. eine Inflation in England und den US an? Wenn überhaupt von irgendwo nach irgendwo Gold transferiert wird, dann verschwindet es sofort in einem tiefen Keller, für lange Zeit. Niemand weiß wie viel Gold wo lagert oder wie viel Gold überhaupt existiert. Somit kann man den Preis darstellen wie man will, auch fixieren. Angeblich soll der reale Goldpreis in Dollar über 10000 pro Unze liegen. Alles Illusion, alles manipuliert. LG

    1. Dieter

      Aufzeichnungen zu Staats- und Rechnungswesen gibt es seit dem Altertum (> Tontafeln, Papyri) und die einzigen massgebenden und akzeptablen Quellen sind rein wissenschaftliche (> i.F. Wirtschaftsgeschichte, spez. Münzwesen, Goldpreis), alles andere ist in der Tat “Illusion und Manipulation”. Wie sagte Harald Lesch treffend: “Man studiert Naturwissenschaften, weil man sich nicht verarschen lassen möchte”.

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