Wer wird ihn beerben?

Asunción: Nach dem bevorstehenden Rücktritt von Hugo Velázquez als Vizepräsident der Republik muss der Nationalkongress seinen Nachfolger wählen, um die verfassungsmäßige Amtszeit bis August nächsten Jahres abzuschließen.

In Artikel 234 der nationalen Verfassung, der sich mit freien Posten befasst, ist festgelegt, dass der Kongress mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder die Person bestimmt, die das Amt für den Rest der Amtszeit innehaben soll, wenn das Amt des Vizepräsidenten in den letzten zwei Jahren endgültig frei wird.

Der Verfassungsrechtler und Senator Eusebio Ramón Ayala erklärte gegenüber dem Fernsehsender C9N, dass jede Person, die die Voraussetzungen für das Amt des Vizepräsidenten erfüllt, gewählt werden kann, ohne dass die Zugehörigkeit zum Parlament eine unabdingbare Voraussetzung ist.

Zu diesem Zweck müssen sie die paraguayische Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 35 Jahre alt sein und die bürgerlichen und politischen Rechte gemäß der Magna Carta in vollem Umfang ausüben.

Vor der Ernennung des Nachfolgers müsse der Kongress zunächst den Rücktritt des scheidenden Vizepräsidenten, in diesem Fall Hugo Velázquez, annehmen oder ablehnen, betonte Ayala.

Für die Wahl des neuen Vizepräsidenten ist eine einfache Mehrheit im Parlament erforderlich (die Hälfte plus eine der anwesenden Mitglieder, wenn die Beschlussfähigkeit gegeben ist). Dies gilt sowohl für die Senatoren als auch für die Abgeordneten.

Sobald der Rücktritt von Velázquez offiziell ist, muss der Präsident des Kongresses, Óscar Salomón, eine außerordentliche Sitzung einberufen, um über die Annahme oder Ablehnung seines Rücktritts zu beraten. Wird er angenommen, muss ein neuer Vizepräsident für die gesamte Amtszeit ernannt werden.

Ayala betonte, dass die Person, die für das Amt des Vizepräsidenten ausgewählt wurde, von diesem Anspruch Abstand nehmen und auf ihre Kandidatur verzichten muss, wenn sie bereits für ein Wahlamt kandidiert hat.

Wochenblatt / C9N

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2 Kommentare zu “Wer wird ihn beerben?

  1. Ihm toi, toi, toi, dass sein Rücktritt angenommen wird. Sonst darf er nicht gehen und muss als Korruptie weiter in der aktuellen Regierung tätig sein. Es dürfte dann jedoch nicht so schwer sein hier im Paragauy einen Nachfolger:*in zu finden. Infrage kommt so ziemlich jeder:*in. Steht ja im Artikel. Aber kleinlaut ist er plötzlich geworden. Sonst war der doch immer an forderster Front dabei die fromme Coloradopartei zu preisen.

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  2. Woher einen von Korruption nicht betroffenen Politiker für dieses Staatsamt nehmen? Das dürfte nich so einfach in diesem hoch korrupten Land sein. Das beste wäre, eine parteilose, integre und angesehene Person dafür zu finden. Keine leichte Aufgabe.

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