Wiederwahl: “Im Moment nicht möglich“

Das Thema um eine mögliche Wiederwahl des Präsidenten ist mittlerweile wieder in aller Munde, nachdem mehrere Abgeordnete eine Gesetzesänderung auf den Weg bringen wollen.

Dario Filártiga (Beitragsbild), politischer Berater von Horacio Cartes, erklärte, dass der Präsident betont habe, er hätte kein Interesse an einer Wiederahl, weil dies aufgrund der aktuellen Gesetzeslage nicht möglich sei. „Cartes spricht von der Gegenwart. Aus heutiger Sicht verhindert die Verfassung eine Wiederwahl“, sagte Filártiga. Er fügte an, der Präsident wolle über das Thema nicht mehr reden. „Wenn es Zeit ist, reden wir über das Thema, im Augenblick steht die Arbeit im Vordergrund. Cartes gab klare Anweisungen, die Aufmerksamkeit nicht auf die Wiederwahl zu lenken, sondern Versprechen einzuhalten“, sagte der politische Berater.

Er nahm auch Stellung zu der Initiative der Abgeordneten, den Entwurf einer Verfassungsänderung zu präsentieren, die eine Wiederwahl ermöglichen könnte. „Jeder ist für sein Verhalten verantwortlich, ich kann nicht für die Abgeordneten sprechen. Meine persönliche Meinung ist es aber, dass die Möglichkeit einer weiteren Amtsperiode nicht beschränkt werden sollte, wenn die Menschen mit der Regierung und dem Präsidenten zufrieden waren“, erklärte Filártiga. Laut den ersten Vorhaben soll der neue Gesetzentwurf über eine Volksabstimmung erfolgen, bis jetzt ist aber noch kein konkreter Vorschlag präsentiert worden.

Quelle: ABC Color