“Wir sind 10 oder 12 Züge davor, die Colorados schachmatt zu setzen”

Asunción: Der Koordinator und Bevollmächtigte der Concertación Nacional para el Nuevo Paraguay, Guillermo Ferreiro, Vorsitzender der Revolutionären Partei Febrerista (PRF), schätzt, dass die Opposition nur noch 10 bis 12 Schachzüge davon entfernt ist, die ANR schachmatt zu setzen. Damit würde man die Colorado-Partei von der Macht verdrängen.

In diesem Interview bekräftigt der Jurist und Politiker, dass die Ermächtigung des Wahlgerichts zur Verwendung des nationalen Wählerverzeichnisses es jedem ermöglicht, am 18. Dezember zu wählen, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, unabhängig davon, ob er Colorado, Liberal, Febrerista oder unabhängig ist.

Sie haben eine führende Rolle in dieser Zusammenführung der Opposition gespielt, die mit dem Beschluss des Wahlgerichts zugunsten der Verwendung des nationalen Wählerverzeichnisses endete. Ist der Beschluss unanfechtbar?

Er ist unanfechtbar. Eine Verfassungsklage ist nur möglich, wenn ein ausdrücklicher Verfassungsverstoß nachgewiesen werden kann. Das ist eindeutig nicht der Fall. Deshalb haben die Vertreter der ANR bereits vorweggenommen, dass sie gegen diesen Beschluss nicht vor Gericht klagen werden.

Warum sagt der liberale Abgeordnete Edgar Ortiz, dass es “lächerlich” sei, das nationale Wählerverzeichnis für die Wahlen zu verwenden? Er sagt, dass die Politiker immer ärmer werden, um die Menschen inmitten einer Wirtschaftskrise zu bewegen?

Er bezieht sich dabei auf die Entscheidung der Liberalen Partei, für ihre internen Wahlen das offene Wählerverzeichnis zu verwenden, nicht auf die Concertación. Zweitens bezieht er sich genau auf einen Politikstil, der kostspielig ist: Menschen zu den Wahllokalen zu fahren und sie verpflegen. Nicht alle Kandidaten gehören zu dieser Art von Wählern. Andere Kandidaten machen ihre Ideen bekannt und hoffen, dass die Menschen freiwillig für sie stimmen werden. Das ist eindeutig nicht seine Art von Politik. Deshalb spricht er auch davon, dass es teurer werden kann. Das Gleiche wird auch bei den Parlamentswahlen passieren. Ich sehe nicht, dass das viel Substanz hat.

Warum sagt er, dass er wirtschaftlich jeden der Nationalen Konzertation in den Ruin treiben kann?

Für diejenigen, die nur auf diese Weise arbeiten, vielleicht ja. Ich habe mit allen Kandidaten gesprochen, und sie alle befürworten dieses System. Das zeigt, dass sie nicht so sehr an dem „Zusammentreiben-System“ interessiert sind.

Kann die Colorado Partei auch das nationale Wählerverzeichnis nutzen?

Sie könnten es alle benutzen. Die ANR könnte morgen ihr Wählerverzeichnis öffnen und allen die Teilnahme an ihren internen Wahlen ermöglichen, nicht nur denjenigen, die heute bei der ANR registriert sind. Aus wahltaktischer Sicht handelt es sich um einen sehr neuartigen Vorschlag. Es ist eine Innovation. Wir haben eine Rechtsprechung geschaffen, die sich verändert und von allen Paraguayern genutzt werden kann, nicht nur von der Opposition.

Können die Colorados an den internen Wahlen der Concertación teilnehmen?

Das ist natürlich der Grund, warum es gemacht wurde. Alle Bürger, die in das Wählerverzeichnis für die nationalen Wahlen eingetragen sind, können wählen. Sie können auch als Kandidaten teilnehmen. Klar ist, dass es nicht möglich ist, am 18. Dezember an den beiden internen Wahlen teilzunehmen, sowohl an den parteiinternen Wahlen als auch an den Wahlen der Concertación. Aus diesem Grund finden die Wahlen am selben Tag statt. Die Colorados, die in der Concertación wählen, können nicht mehr an den internen Wahlen der ANR teilnehmen. Derjenige muss sich entscheiden.

Warum sagt Ljubetich (Direktor für Wahlverfahren der TSJE), dass Nichtmitglieder nur für das Präsidentschaftsdoppel und nicht für die plurinominalen Positionen stimmen können?

Es ist nicht das erste Mal, dass er sich auf diese Weise äußert. Wir fordern das Wahlgericht auf, zu klären, ob es sich dabei um seine persönlichen Äußerungen handelt oder ob es sich um eine institutionelle Position des Wahlgerichts handelt. Dies sind böswillige Äußerungen mit dem offensichtlichen Ziel, Verwirrung und Chaos in den Parteien der Concertación zu stiften. Die Entscheidungen über die internen Wahlen liegen in der Verantwortung der Concertación und nicht bei Herrn Ljubetich.

Eröffnet die Entscheidung des Wahltribunals auch die Möglichkeit, dass Fernando Lugo als Kandidat von Esperanza Martínez für das Amt des Vizepräsidenten antritt? Das soll ja eine Möglichkeit der Concertación sein?

Nein, damit hat es nichts zu tun. Fernando Lugo kann nicht kandidieren, weil er Präsident der Republik war. Er kann weder für die Concertación, noch für ein Bündnis, noch unabhängig kandidieren. Lugo bereits gesagt, dass er es nicht tun werde. Jemand hat diese Version verbietet, um die Menschen zu verwirren. Es gibt ein ausdrückliches Verbot an dass er sich zu halten hat.

Was genau steht in der Verfassung?

Artikel 229 “Amtszeit” besagt, dass derjenige, der das Präsidentenamt länger als 12 Monate innehatte, nicht erneut zum Vizepräsidenten der Republik gewählt werden kann. Es gibt eine ausdrückliche Bedingung. Das ist nicht möglich.

Die Colorados sagen, dass das Wahlrecht verletzt wird, dass es ein Skandal ist, die ANR-Mitglieder zu zwingen, an den Wahlen der Concertación teilzunehmen, obwohl sie nicht zugestimmt haben?

Es gibt hier keine Verpflichtung. Wie kommen Sie darauf, dass es eine Verpflichtung gibt? Es ist eine Einladung. Es ist die Gewährung des Rechts, das es ihnen ermöglicht, sich zu beteiligen, wenn sie es wollen. Wenn sie nicht mitmachen, passiert gar nichts. Ich denke, dass sie aus purer Verzweiflung und aus Mangel an stichhaltigen Elementen wiederholt werden, um zu hinterfragen, was wir tun.

Was ist mit den Richtern, Staatsanwälten, Militärs und Polizisten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind?

Eine weitere grobe Lüge. Diese werden von der Wahljustiz gefiltert und sie kehren zu uns zurück mit der Feststellung, wer eliminiert werden kann. Wir sind nicht diejenigen, die Polizei, Militär und Richter bei unseren internen Wahlen abstimmen lassen. Sie, die ANR, sind es, die sie aufgenommen haben. Das ist falsch. Das ist eine grobe und plumpe Lüge.

Wie viele Personen werden Ihrer Einschätzung nach an der Concertación teilnehmen?

Wenn ich mich richtig erinnere, liegt die übliche Wahlbeteiligung bei den nationalen Wahlen zwischen 65 und 70 %. Bei den internen Wahlen handelt es sich um Wahlen mit geringer Intensität. Es nehmen weniger Menschen teil. Wir schätzen, dass sich zwischen 20 und 30 % der registrierten Wähler beteiligen werden, was für uns bereits eine sehr gute Wahlbeteiligung darstellt.

Welche Garantie haben Sie, dass die ANR nicht ein “trojanisches Pferd” in Ihre Wahl einführt?

Die Wahlen in der Colorado-Partei werden sehr knapp ausfallen. Ich glaube nicht, dass sie Zeit haben, bei den Concertación-Wahlen Fuß zu fassen. Ihre Kandidaten (Santiago Peña und Hugo Velázquez) spielen beide ebenfalls um ihre politische Zukunft.

Könnte es mehr Wähler geben als bei den parteiinternen Wahlen?

Das könnte der Fall sein, aber darum geht es beim Wettbewerb nicht. Es geht um ein möglichst offenes und legitimes Auswahlverfahren für die Bewerber. Wir versuchen, den Prozess zu legitimieren und die Menschen zur Teilnahme einzuladen, egal ob sie Unabhängige, Colorados, Liberale oder Febreristas sind. Das ist es, was uns unserer Meinung nach große Stärke verleihen wird, unabhängig davon, ob ein oder zwei oder 10 % mehr oder weniger als die Colorados wählen.

Aber die Wahlen im Dezember werden wie eine Vorwahl sein, eine Art Vorwahl. Die Wahl findet am 30. April statt.

So ist es nun einmal. Es handelt sich de facto um eine Abstimmung. Es handelt sich nicht nur um eine faktische, sondern auch um eine geplante Wahl. Wir alle in der Branche, die wir besorgt sind über die Geschehnisse im Land und die glauben, dass wir von kriminellen Gruppen regiert werden, sagten: “Konzentrieren wir uns, machen wir eine Art erste Runde, in der wir uns alle bereit erklären, an einer offenen Abstimmung teilzunehmen, und wer übrig bleibt, den werden wir bei den allgemeinen Wahlen am 30. April unterstützen, was eine Art zweite Runde wäre.

Wann beginnt der Wettbewerb und zwischen wem?

Der Wettbewerb hat bereits begonnen. Ich schätze, dass in der ersten Augusthälfte alle Präsidentschaftskandidaten feststehen werden. Wir haben ein sehr breites Spektrum an Bewerbern.

Sie haben Angebote von rechts und von links.

Ja, von Esperanza Martínez (FG) bis Sebastián Villarejo (PQ). Wir haben Hugo Portillo in der Christdemokratischen Partei. Es gibt Paraguayo Cubas (Nationaler Kreuzzug). Da sind die vier Liberalen, die wir alle kennen: Dr. Herminio Ruiz Díaz, Efraín Alegre, Martín Burt, Hugo Fleitas. Die Formalisierung der Registrierung der Kandidaten steht noch aus.

Welche Doppel sind denkbar?

Es ist von mehreren die Rede. Offenbar ist das Doppel Martín Burt-Hugo Fleitas bereits entschieden. Meine Partei (Revolucionario Febrerista) stellt keine Kandidaten auf und unterstützt im Moment auch keine. Wir haben uns entschlossen, die Rolle der Artikulatoren zu übernehmen. Wir haben versucht, auf Augenhöhe zu bleiben und uns als Vermittler bei der Konfliktverhütung zu bewähren. Es gibt Gerüchte über eine Kandidatur von Efrain Alegre mit Soledad Núñez. Man spricht von Hugo Estigarribias Wut, weil er der Meinung ist, dass er den zweiten Platz einnehmen muss, dass Esperanza einen Vizepräsidenten sucht. Ich höre zu wie jeder andere auch. Aber ich halte mich aus der Diskussion heraus, um meine Legitimität als Vermittler zu wahren.

Was ist mit Euclides Acevedo, der seine Beitrittserklärung noch nicht unterzeichnet hat?

Er kann immer noch der Concertación beitreten. Wenn er das nicht will, respektieren wir ihn. Er wird seine Gründe haben, die er für stichhaltig halten mag. Das Wichtigste für uns ist, dass die Entscheidung, das nationale Wählerverzeichnis zu verwenden, bereits vom Wahlgericht getroffen wurde. Die Situation, in der wir uns befinden, ist unschlagbar. Wir arbeiten seit anderthalb Jahren an diesem Projekt.

Wenn dies eine Schachpartie wäre, an welchem Punkt des Wettbewerbs glauben Sie, die ANR verdrängen zu können?

Ich glaube, dass wir heute in einem Prozess legitimiert sind, wie es ihn in der Geschichte des Übergangs zur Demokratie noch nie gegeben hat. Der Prozess wird integrativ, umfassend und transparent sein. Jetzt sind wir, um es in der Schachsprache auszudrücken, 10 oder 12 Züge von einem Schachmatt für die Colorados entfernt.

Was verbindet Linke und Rechte in der Opposition, die gerne als Sack voller Katzen tituliert wird?

Unabhängig davon, wie wir ideologische Fragen sehen, geht es hier um grundlegende Fragen des Überlebens der Ergebnisse unserer Demokratie, die jenseits jeder Ideologie liegen, nämlich darum, die Mafias aus der Verwaltung der Macht zu vertreiben. Das hat nichts mit links oder rechts zu tun, sondern mit einem patriotischem Willen.

Gibt es ein Regierungsprogramm?

Wir haben ein Regierungsprogramm ausgearbeitet und werden zeigen, dass es anwendbar ist und sowohl von Linken als auch von Rechten verteidigt werden kann. Wir wollen, dass die Justiz funktioniert und nicht länger ein Rattennest ist. Das hat nichts damit zu tun, ob man links oder rechts ist. Wir wollen, dass das Ministerium für öffentliche Bauten nicht länger eine Quelle widerlicher Diebstähle wie beim Bau der Ñandutí-Fußgängerbrücke oder des Metrobús ist. Es geht um die Grundprinzipien der Ethik, der Moral und der Ehrlichkeit: um ein Bildungssystem, das unsere Kinder auf den Weg des Wissens bringt. Es geht um eine Vision. Darin sind wir uns alle in der Concertación einig.

Woher haben Sie dieses Governance-Design?

Wir sehen uns das chilenische und uruguayische Modell der Concertación, der Allianz, sehr genau an. Aber im Allgemeinen ist das, was wir anwenden, Wissenschaft, und Wissenschaft hat kein Land, keine Ideologie. Wissenschaft ist methodisches, standardisiertes Wissen. Auf dieser Grundlage wurde das Regierungsprogramm erstellt.

Was ist Ihr Spezialgebiet?

Ich bin Strafverteidiger mit dem Schwerpunkt Menschenrechte. Ich habe immer versucht, die Rechte des Bürgers und des Einzelnen zu verteidigen, damit sie nicht von einer staatlichen Struktur mit Füßen getreten werden, die nicht im Dienste des Volkes steht, sondern im Gegenteil im Dienste einer Gruppe an der Macht. In diesem Sinne habe ich viele Dinge erreicht, die mir Befriedigung verschafft haben. Es ist uns gelungen, die Studenten von “UNA no te calles” zu verteidigen; wir haben ein Mädchen verteidigt, das an der katholischen (Universität) wegen eines Protestes bestraft werden wollte, und sie wurde freigesprochen. Wir haben gesagt, dass ein Junge, der kostenlos Cannabisöl für Bedürftige herstellt, nicht bestraft werden kann, und wir haben Erfolg gehabt; wir haben gesagt, dass María Esther Roa nicht für ein Verbrechen ins Gefängnis gehen kann, das es nicht gibt, weil sie während der Pandemie protestiert, bei der der Staat euch bestiehlt und derselbe Staat euch strafrechtlich bestrafen will, damit ihr aufhört zu protestieren, und wir haben Erfolg gehabt. Sie wurde freigesprochen. Ich sage seit 15 Jahren, dass die Staatsanwaltschaft eine kriminelle Vereinigung ist, die im Dienste des organisierten Verbrechens steht, und heute beweisen wir es, und ich sage seit einiger Zeit, dass die Seprelad (Sekretariat zur Verhinderung von Geldwäsche) eine Organisation ist, die die Arbeit ehrlicher Menschen bürokratisiert und sie aus dem Finanzsektor ausschließt, um den Drogenhandel und die Geldwäsche zu begünstigen, aber auch im kommerziellen, finanziellen und produktiven Sektor, und das wird jetzt bewiesen.

Wie alt sind Sie? Sohn von welchem der Ferreiros?

Ich bin 48 Jahre alt und der Sohn von Adolfo (ehemaliger Senator für Avanza País), dem ältesten von drei Kindern. Ich habe zwei Schwestern. Ich habe zwei Töchter. Ich bin seit 22 Jahren in diesem Beruf tätig und weiß genau, wie die Justiz in Paraguay funktioniert.

Wochenblatt / Abc Color

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3 Kommentare zu ““Wir sind 10 oder 12 Züge davor, die Colorados schachmatt zu setzen”

  1. Preußen ist noch nicht verloren

    Es ist derselbe Modus Operandi der der CDU die Wahlniederlage bescherte.
    Die ANR ist die CDU von Paraguay und die Liberalen (PLRA) sind die Grünen, Liberalen, etc Deutschlands.
    Es ist Konservativ gegen Liberal – Christentum gegen liberalen Atheisten.
    Jesus prophezeit für die Endzeit allerdings den Großen Abfall vom Christentum. Demnach werden auch immer mehr die Liberalen und Gottlosen überhand nehmen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik und die Konservativen verlieren auf breiter Front. Ironischerweise fliehen die liberalisierten Deutschen aber en masse nach konservative Länder wie Paraguay – sie fliehen vor sich selbst, sie fliehen vor den Folgen ihrer eigenen Mentalität und Politik. Nur zu der Schlußfolgerung zu gelangen daß sie selbst schuld an ihrer Misere sind dazu kommen sie nicht. Sie sind eben nicht die hellsten Kerzen in Gottes schönem Deutschland gewesen. Deutschland als Land ist ja schön und die Flüsse Donau-Rhein-Main sind ja Garanten für die Möglichkeit da Reiche, Imperien und Zivilisationen aufzubauen – mit Hilfe der russischen Naturressourcen.
    Also die Zukunft sieht düster aus für den Konservativismus und nur das ständige und totale Verkacken der Grünen bringt die Konservativen doch immer wieder ans Ruder so daß die Leute trotz erzatheistischer Einstellung immer wieder die Konservativen wählen.
    Eindrücklich werden die Endzeiten am Volk Israel vorgezeigt. Auch die Deutschen die nach Paraguay als Einwanderer kamen “verlängerten ihre Tage in Deutschland nicht” – hauptsächlich wegen dem Verlassen des Gottes ihrer Väter. Denn die Deutschen sind das Volk der Reformation.
    5. Mose 4 ff.
    “25 Wenn du nun Kinder und Kindeskinder zeugst und ihr euch in dem Land eingelebt habt und verderblich handelt und euch ein Bildnis macht von irgend einer Gestalt und das tut, was böse ist in den Augen des Herrn, eures Gottes, daß ihr ihn erzürnt, 26 so rufe ich heute Himmel und Erde zu Zeugen gegen euch an, daß ihr gewiß bald ausgerottet werden sollt aus dem Land, in das ihr über den Jordan zieht, um es in Besitz zu nehmen; ihr werdet nicht lange darin wohnen [w. ihr werdet eure Tage darin nicht verlängern], sondern gewiß [daraus] vertilgt werden! 27 Und der Herr wird euch unter die Völker zerstreuen, und es wird eine geringe Zahl von euch übrigbleiben unter den Heiden, zu denen euch der Herr hinwegtreiben wird. 28 Dort werdet ihr den Göttern dienen, die das Werk von Menschenhänden sind, Holz und Stein, die weder sehen noch hören noch essen noch riechen. 29 Wenn du aber von dort den Herrn, deinen Gott, suchen wirst, so wirst du ihn finden, ja, wenn du ihn von ganzem Herzen und von ganzer Seele suchen wirst. 30 Wenn du in der Drangsal bist und dich alle diese Dinge getroffen haben am Ende der Tage, so wirst du zu dem Herrn, deinem Gott, umkehren und seiner Stimme gehorsam sein. 31 Denn der Herr, dein Gott, ist ein barmherziger Gott; er wird dich nicht verlassen noch verderben; er wird auch den Bund, den er deinen Vätern geschworen hat, nicht vergessen.”
    Маршируют полки “Regiments are marching” (Russian White Emigration March) – https://www.youtube.com/watch?v=5Gz1HQA5Lic

  2. Welch eine Innovation! Phänomenal! Die werden hierzulande immer innovativer. Wenigstens einmal einer, dessen einzig politische Aktivität nicht einzig darin besteht die anderen Politiker als Drogenhändler, Schmuggler und Waffenschieber zu betiteln. Ein Novum. Ja, zwei gute Schachspieler, da würde der eine den anderen genau 10 oder 12 Züge, bevor er den anderen Matt setzt, den andren Matt setzen in genau 10 oder 12 Züge. Revolutionäre Partei. Na sowas. Die Frage ist nicht, wer besser Schach spielen kann, sondern wer mehr Steuergelder in die Parteikasse abgezügelt hat und seiner Wählerschaft ein Jöbchen am Trog des Steuerzahlers in Aussicht stellt. Darin sind die Colorados um Einiges im Vorteil.

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