Asunción: Inmitten von Kritik am Umfeld des Präsidenten vertrat Senator Silvio „Beto“ Ovelar die Ansicht, dass Santiago Peña die personellen Veränderungen in seinem Kabinett weiter vertiefen müsse, und deutete an, dass in Kürze neue Modifikationen folgen könnten.
Der dem „Cartismo“ nahestehende Senator Silvio „Beto“ Ovelar erklärte, dass Präsident Santiago Peña zusätzlich zu den bereits erfolgten Umbesetzungen „mindestens zwei oder drei weitere Wechsel“ in seinem Kabinett vollziehen müsse. Er wollte jedoch nicht präzisieren, welche Ministerien oder Institutionen davon betroffen sein könnten.
Der Parlamentarier betonte, dass der Erneuerungsprozess des Regierungsteams bereits im Gange sei und sich in den kommenden Tagen fortsetzen werde. Er bezog sich dabei auf das Ausscheiden von Carlos Fernández Valdovinos aus dem Wirtschafts- und Finanzministerium (MEF) sowie auf den Amtsantritt von Kommissar César Silguero als Kommandant der Nationalpolizei – als Nachfolger von Carlos Benítez, der das Amt des Vizeministers für Sicherheit übernimmt.
In diesem Zusammenhang gab er an, mit Vizepräsident Pedro Alliana übereinzustimmen, dass dies der richtige Zeitpunkt für personelle Veränderungen sei.
„Beto“ Ovelar: „Wichtige Veränderungen in Kürze“
Ovelar verriet zudem: „Ich habe die Wahrnehmung, dass wir in Kürze wichtige Veränderungen erleben werden.“
Ebenso bestätigte er, dass der Präsident ihn bereits zu diesem Thema konsultiert habe und er seine Einschätzungen im Privaten abgegeben habe, vermied jedoch Details zu möglichen Nachfolgern.
Auf das Anforderungsprofil künftiger Minister angesprochen, vertrat Ovelar die Meinung, dass ein politischer Fokus gegenüber einem rein technischen Ansatz bevorzugt werden sollte. Er betonte, dass innerhalb des Kabinetts eher „Pragmatismus“ als „dogmatische Kriterien“ gefragt seien. „Ich denke, das Ideal wäre eine Theorie, die sich in programmatischen Taten vollendet“, drückte er aus.
Internationaler Kontext und Bewertung der Regierung
In Bezug auf Peñas Amtsführung wies der Senator darauf hin, dass das aktuelle globale Szenario eine Herausforderung darstelle. Er erklärte, es sei nicht einfach, in einem „so komplexen internationalen Kontext“ zu regieren, und spielte damit auf Konflikte wie den Krieg im Nahen Osten an, die sich auf die Ölpreise und andere Produkte auswirken.
„Heute wird sich zeigen, ob Peña wirklich über all das Talent verfügt, von dem wir sprachen, als wir vor drei oder vier Jahren über seine Kandidatur diskutierten“, fügte er hinzu.
Fiskalische Anpassung und wirtschaftliche Lage
In wirtschaftlichen Fragen hielt Ovelar es für notwendig, den „Gürtel enger zu schnallen“, überflüssige Ausgaben zu reduzieren und Schulden zu begleichen, da die Steuereinnahmen derzeit geringer ausfallen.
Dennoch bekräftigte er, dass Paraguay stabil bleibe: „Wir sind weiterhin ein seriöses und berechenbares Land“, sagte er und fügte hinzu, dass die Zahlen „absolut handhabbar“ seien. Er erwähnte zudem die Notwendigkeit „korrigierender Maßnahmen“ und versicherte, dass die Prognosen optimistischer seien als von kritischen Sektoren dargestellt.
In diesem Rahmen kündigte er an, dass in den nächsten Tagen ein neuer Wirtschaftsminister vorgestellt werde. Er hob hervor, dass der Ökonom Óscar Lovera, ehemaliger Vizeminister, ein „sehr qualifizierter“ Fachmann sei, bestätigte dessen Ernennung jedoch noch nicht offiziell.
Differenzen mit dem Abgeordnetenhaus wegen „Hambre Cero“-Geldern
Andererseits äußerte sich der Senator zur Entscheidung der Abgeordnetenkammer, die Verwaltung der Gelder für das Programm „Hambre Cero“ (Null Hunger) wieder in die Hände umstrittener Gouverneure zu legen.
Er räumte ein, dass es Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Kammern gebe, unterstrich jedoch, dass der Senat das letzte Wort bei der Verabschiedung des Gesamthaushalts der Nation (PGN) habe. „Ich sage es mal so: Sie haben ihre Befugnisse, aber ich erinnere die Abgeordneten daran, dass bei der Behandlung des Haushaltsplans das letzte Wort beim Senat liegt“, stellte er klar.
Er ging sogar so weit zu behaupten, dass „die Herren Abgeordneten manchmal Verzerrungen hinsichtlich ihrer Befugnisse unterliegen“. Der Senator gab zudem an, dass man den Bericht des Rechnungshofes (Contraloría General de la República) abwarten werde, um die Verwaltung der Gouvernements zu bewerten.
Wochenblatt / Abc Color















