Asunción: Die ehemalige Senatorin Kattya González wird bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Beschwerde gegen den Verlust ihres Parlamentsmandats einlegen. In diesem internationalen Rahmen wird sie die Umstände darlegen, die zu ihrem Ausscheiden aus dem Senat geführt haben – sowie die Folgen, die dieses Verfahren ihrer Meinung nach für die demokratischen Institutionen Paraguays hatte.
Ihre Teilnahme findet im Rahmen einer Nebenveranstaltung zur 56. ordentlichen Tagung der OAS-Generalversammlung statt, die für kommenden Montag, den 22. Juni, angesetzt ist. An diesem Treffen nehmen Regierungsvertreter, internationale Organisationen, Parlamentarier und zivilgesellschaftliche Vereinigungen aus verschiedenen Ländern teil.
González geht zu diesem Treffen, nachdem der Oberste Gerichtshof die von ihr eingereichte Klage wegen Verfassungswidrigkeit abgelehnt hatte – mit der sie ihren Sitz im Parlament zurückerlangen wollte. Sie kritisiert dieses Urteil erneut, da es eine Entscheidung bestätigt habe, die ihrer Ansicht nach gegen verfassungsrechtliche und demokratische Grundsätze verstößt.
Die ehemalige Senatorin erklärte, sie werde das internationale Forum nutzen, um auf die politische Lage in Paraguay aufmerksam zu machen und das anzuprangern, was sie als zunehmende Schwächung der staatlichen Institutionen ansieht. Insbesondere wies sie darauf hin, dass Frauen in der Politik ständig mit Hindernissen, Diskriminierung und Maßnahmen konfrontiert seien, die ihnen den Zugang zu politischen Ämtern erschweren oder diese wieder entziehen.
Zudem erklärte sie, dass das Land einen Rückschritt in der demokratischen Entwicklung erlebe. Sie warnte vor einer Zunahme autoritärer Verhaltensweisen, die nach ihren Worten Rechte gefährden, die in den vergangenen Jahrzehnten erkämpft worden seien.
González wies zudem auf besorgniserregende Anzeichen von Ausgrenzung und Gewalt hin, die sich gegen schutzbedürftige Gruppen richten – vor allem gegen Frauen, die politische Führungsaufgaben übernehmen. Ihrer Meinung nach muss die internationale Gemeinschaft diese Entwicklung genau beobachten.
Die ehemalige Parlamentarierin betonte immer wieder, dass ihr Ausschluss aus dem Senat kein Einzelfall oder eine persönliche Auseinandersetzung sei. Vielmehr gehöre er zu einem Vorgehen, das darauf abziele, demokratische Institutionen zu schwächen und kritische Stimmen innerhalb des politischen Systems auszuschalten.
Die Veranstaltung steht unter dem Motto: „Gleichberechtigte Demokratie ohne Gewalt – Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung der amerikanischen Mustergesetze zu Gleichstellung, politischer Gewalt und digitaler Gewalt gegen Frauen“. Sie wird organisiert vom Lateinamerikanischen und Karibischen Komitee zur Verteidigung der Frauenrechte (CLADEM), einem Netzwerk aus Organisationen aus 15 Ländern, das sich für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte von Frauen in der Region einsetzt.
Nach Angaben der Veranstalter soll das Treffen dem Erfahrungsaustausch dienen. Zudem sollen die Herausforderungen diskutiert werden, vor denen die lateinamerikanischen Länder stehen, um eine politische Teilhabe zu gewährleisten – frei von Gewalt, Diskriminierung und Ausgrenzung. Auf diese Weise soll die Qualität der Demokratie in der Region gestärkt werden.
Wochenblatt / El Nacional
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