Kattya González: “In einer konstitutionellen Republik hat der Oberste Gerichtshof das letzte Wort, nicht der Senat“

Asunción: Die ehemalige Senatorin Kattya González reagierte auf die Aussage aus dem Cartes-Lager keiner Anordnung vom Obersten Gerichtshof nachzukommen mit Unverständnis. Die Staatsanwaltschaft ist sich sicher, dass ihr Rauswurf verfassungswidrig ist.

In der letzten Woche präsentierte die Staatsanwaltschaft dem Obersten Gerichtshof ein Schreiben, was zur Entscheidungsfindung in juristischen Kreisen hergekommen werden soll. Darin wurde die Abwahl von Kattya Gonzalez als verfassungswidrig eingestuft, da die Senatoren ihr eigenes Reglement mit den Füßen getreten haben, um den Rauswurf zu forcieren. Anstatt einer Zwei-Drittel-Mehrheit von 30 Stimmen gab man sich unter dem Vorsitz von Beto Ovelar mit 23 Stimmen zufrieden.

Die Staatsanwältin Artemisa Marchuk Chena beharrt darauf, dass die Gesetzgeber, die für die Abwahl von Kattya González stimmten, die damals gültige Resolution N° 429/2023 (Zwei-Drittel-Mehrheit) nicht anwendeten, weshalb nach ihrem Kriterium der ganze Prozess willkürlich wurde.

Verschiedene Repräsentanten aus der Fraktion Honor Colorado beschuldigten die Staatsanwaltschaft sich in legislative Belange einzumischen, ein Argument was Kattya González nicht als richtig ansieht, denn die Republik ist so konzipiert, dass man sehr wohl zu Kontrollzwecken in andere Machtbereiche eindringen kann, um das Gleichgewicht zwischen Exekutive, Legislative und Judikative zu wahren.

„Man sollte es nicht als Einmischung ansehen, sondern sich fragen, ob in diesem Fall eine Betrachtung der Lage legitim sei oder nicht“, so González und fügte hinzu, „dass immer dann, wenn eine Staatsmacht meint über dem Gesetz zu stehen, das Eingreifen der Judikative nicht nur gerechtfertigt ist, sondern von Amtswegen stattfinden sollte.

Übergreifende Entscheidungen zwischen Exekutive, Legislative und Judikative sind Gang und Gebe, wie beispielsweise bei einem Veto eines Präsidenten bei einem beschlossenen Gesetzentwurf, bei Begnadigungen von Gefangenen oder einem Amtsenthebungsverfahren.

Was jedoch Honor Colorado als Beispiel für ihre Ablehnung anführt ist eine persönliche Niederlage des Fraktionsgründers und Parteipräsidenten der Colorados, Horacio Cartes.

Dieser wurde, wie einst Nicanor Duarte Frutos, als Senator gewählt und vom damaligen Kongresspräsidenten Fernando Lugo nicht zum Amtsschwur zugelassen. Grund dafür war jedoch, dass Cartes, wie auch Nicanor, nicht fristgerecht kündigten und demnach niemals hätten kandidieren dürfen. Mit den richtigen Freunden an den richtigen Stellen, wurde ihre Kandidatur aber erlaubt, was ihr Unverständnis bei der Ablegung des Schwurs zum aktiven Senator hervorrief.

Wochenblatt / Abc Color