Villarrica: Die Departementshauptstadt von Guairá hat es mal wieder in die Schlagzeilen geschafft. Der Oberste Wahlgerichtshof ordnete Neuwahlen für den Posten des Gouverneurs an, welche am ersten Tag des neuen Jahres stattfinden sollen. An Wahltagen herrscht Alkoholverbot.
Das Oberste Wahlgericht hat einen ungewöhnlichen Beschluss gefasst und die Durchführung der Wahlen für den neuen Gouverneur von Guairá am 1. Januar 2023 genehmigt. Da es sich um eine Wahl der allgemeinen Kategorie für das Departement Guairá handelt, müssen Verbote und andere Vorschriften beachtet werden.
Bekanntlich sieht das Gesetz unter anderem vor, dass alkoholische Getränke ab Beginn des Wahltages nicht mehr verkauft werden dürfen. Die Bestimmung gilt also auch für die Neujahrsfeierlichkeiten im gesamten Departement, also auch in der deutschen Kolonie Independencia.
Cristhian Ruiz, Direktor der Oberste Wahlgerichtshof, wies darauf hin, dass das Gesetz und die Verfassung vorschreiben, dass die Wahltermine eingehalten werden müssen. Er erklärte, dass die Wahltermine nicht ignoriert werden können und die Entscheidung daher unwiderruflich ist. Die andere Möglichkeit wäre gewesen, die Wahlen eine Woche früher abzuhalten, aber das hätte die Weihnachtsferien beeinträchtigt. Die Entscheidung des TSJE wird 162.000 Menschen betreffen, darunter auch tausende Deutsche.
Gemäß dem paraguayischen Wahlgesetz ist es wichtig, die Öffentlichkeit auf die Verbote hinzuweisen, die am Wahltag, dem 1. Januar 2023, zu beachten sind. Vorrangiges Ziel ist es, die Ordnung zu sichern und die freie Ausübung des Bürgerwillens zu gewährleisten.
In diesem Sinne sind gemäß Artikel 195 des Gesetzes N° 834/96 folgende Handlungen am Wahltag verboten:
Die Ansammlung von Personen oder die Organisation von Gruppen in einem Umkreis von weniger als zweihundert Metern um die Wahllokale, die direkt oder indirekt Druck auf die Wähler ausüben könnten, es sei denn, es handelt sich um Wähler, die vor den Wahllokalen Schlange stehen, um zu wählen.
Das Mitführen von Waffen, auch wenn dies zuvor von den Verwaltungsbehörden genehmigt wurde, innerhalb des im vorstehenden Absatz genannten Radius.
Die Abhaltung von öffentlichen Veranstaltungen bis zu zwei Stunden nach Ende der Wahl.
Der Verkauf von alkoholischen Getränken.
Die Einrichtung von Wahllokalen durch Parteien, Bewegungen und Bündnisse innerhalb des oben genannten Radius.
In Artikel 335 desselben Gesetzes ist festgelegt, dass Händler, die ab zwölf Stunden vor Beginn der Wahl und am Wahltag alkoholische Getränke verkaufen, eine Geldstrafe von fünfzig bis zweihundert Mindestlöhnen zahlen müssen.
Es besteht jedoch noch die Möglichkeit, dass dieses Datum um eine Woche verschoben wird, was aktuell jedoch noch nicht abgesegnet ist.
Wochenblatt / Hoy / TSJE
Hüpfindianer
Seit wann gibt es Probleme bei den Eingeborenen und Deutschen im Paragauy. No hay Problemas, schnorrens halt um Billigpolarbierbücksenpacks einen Tag vorher und nachher auf Ratenzahlung und saufen schon mal vor bzw. nach. Harte Frei- und Feiertage bleiben harte Frei- und Feiertage, mit oder ohne Gesetz, die einzig da sind um übertreten zu werden. Denn die erholsamen Arbeitstage werden so oder so kommen. Muss man ausnutzen, wenn Gelegenheit dazu ist. Das geht den hiesig Vollprofi Prästeinzeitgesetzeshütern haargenau gleich. Die können ja auch nicht im Vollrausch unter dem Tisch hervor sich ins Beatmetenwägeli setzen und Gesetze kontrollieren. Also auch für Deutsche: Saufreiertage gerettet, einfach einen Tag vor und nachher Teuermüllerbreipacks rein schütten.
Heinz1965
Das ist typisch Villarica, dem Gegenstück zu Schilda.