Ein Nein steht wohl nicht zur Debatte

Asunción: Wenn man ein Leben lang nur Kopfnicken gewohnt ist, kann einem ein Nein unwirklich vorkommen. Ex-Präsident Cartes möchte sich als gewählter Senator noch nicht geschlagen geben.

Die ausschweifende Rede, in der Cartes von seiner limitierten Würde sprach, die es ihm unmöglich macht weiter um seinen Posten als Senator zu kämpfen war nur Musik für einen Tag. Ein drastischer Meinungswechsel muss stattgefunden haben. Vor einer Woche legte Horacio Cartes beim Obersten Gerichtshof eine Verfassungsklage gegen die Entscheidung im Senat ein, der es ihm verboten hatte seinen Posten einzunehmen.

Die Minister vom Verfassungsgericht, Antonio Fretes, Miryam Peña, Gladys Bareiro und Torres Kirmser lehnten schon wegen Befangenheit ab. Von Minister Sindulfo Blanco wird gleiches erwartet. Die Verfassung verbietet es Ex-Präsidenten aktive Senatoren zu werden. Dass Cartes als Kandidat anerkannt wurde, hat er seinem politischen Einfluss zu verdanken, ist jedoch nicht konform mit der Mutter aller Gesetze des Landes.

Auch der Oberste Gerichtshof kann nichts daran ändern, dass es nicht genügend Stimmen unter den Senatoren gibt, die Cartes in ihre Reihen aufnehmen wollen. Dies hat schon Ex-Präsident Nicanor Duarte Frutos erkennen müssen, der weniger realitätsfremd wirkt. „Die politische Lage lasse es im Moment nicht zu, dass Cartes oder ich in den Senat aufgenommen werden“, sagte Duarte Frutos.

Wochenblatt / Hoy

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