Ein Schritt vor und zwei zurück

Asunción: Einerseits ist es schon zu lesen, dass die Abgeordneten beschlossen das Parlasur abzuschaffen, was jährlich Millionen an unnützen Gehältern spart. Ebenso beschloss die Kammer die Kürzung der Gehälter auf das Niveau des Präsidenten, Itaipú und Yacyretá ließ man aber außen vor.

Die Abgeordnete der liberalen Partei bezeichnete die Parlasur Abgeordneten als noch unnützer als eine Hupe an einem Flugzeug. Damit artikulierte sie einen Fakt, der allen Volksvertretern schon seit der Einsetzung der Ersten bewußt ist und dennoch als Abstellgleis mit Immunität besondern für unter Anklage stehende Kollegen genutzt wurde, damit sie der Strafverfolgung entkommen.

Doch nicht alle waren der Meinung, dass die Parlasur Mitglieder nutzlos wären. Die Abgeordneten Walter Harms, Jazmín Narváez, Rodrigo Blanco, Édgar Ortiz und Just Zacarías sind sich zwar bewußt, dass das Parlasur keine Entscheidungsgewalt hat. Sie merkten jedoch an, dass dies sich ändern könne. Doch ehrlich gesagt kann keiner daran glauben, denn damit würden sie ihre eigene Entscheidungsgewalt aufgeben.

Die jährliche Ersparnis beläuft sich dadurch auf rund 4 Millionen US-Dollar.

Die zweite Abstimmung zugunsten der Senkung des Maximalgehalts eines staatlich Angestellten, lief, wie erwartet darauf hinaus, dass die zweistaatlichen Wasserkraftwerke herausgenommen wurden. Eben da sitzen die Verwandten und Freunde der Angeordneten und Senatoren. Nichtsdestotrotz sollen in anderen staatlichen Behörden 1.585 Funktionäre über dem Limit von 37 Millionen Guaranies liegen und direkt davon betroffen sein. Die Abgeordnete Rocío Vallejo (PQ) (Beitragsbild), die nicht mit dem Ergebnis zufrieden war, erklärte, „dass die Einwände der Kommission für Belange der Verfassung nicht zuständig sei zu entscheiden, ob Itaipú und Yacyretá ausgegrenzt werden sollen. Wenn eine Senkung in beiden Körperschaften nicht möglich sei, dann müsste diese Entscheidung vom Obersten Gerichtshof geklärt werden“ – und nicht von den Verwandten der Colorado Abgeordneten, die die Mehrheit in der Kommission haben.

Wochenblatt / Última Hora

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