Rückkehr von Kattya González in den Senat nicht ausgeschlossen

Asunción: Wie der Präsident des Kongresses gestern Nachmittag mitteilte, wird es heute um 16:00 Uhr eine außerordentliche Sitzung geben, die die Opposition beantragt hat. Man möchte eine Abstimmung, wo die Abberufung der Ex-Senatorin Kattya Gonzalez rückgängig gemacht werden könnte. Es sind schon verrücktere Sachen an einem 29. Februar geschehen.

Während die mittlerweile vereinte Opposition ein Kräftemessen nicht aus dem Weg geht, denn sie meinen die notwenigen Stimmen zu besitzen, kündigten Sprecher von Honor Colorado bereits an, nicht zur Sitzung zu erscheinen. Sie glauben nach wie vor, dass die Abwahl Gonzalez’ rechtens war, obwohl sie Gutdünken ihre eigenen Regeln dafür geändert haben.

Die moralisch überlegene Elite, bestehend aus Basilio “Bachi” Núñez, “Nano” Galaverna und Natalicio Chase, kündigte auf einer Pressekonferenz im Senat an, dass sie nicht an der außerordentlichen Sitzung teilnehmen werden, in der der Fall von Kattya González, die auf ihre Initiative aus dem Senat ausgeschlossen wurde, behandelt wird. Der Grund ist, weil sie über, “eine Tatsache urteilen müssten, die bereits beurteilt worden ist“.

Rafael Filizzola (PDP), Mitglied der Demokratischen Front, die die Rückkehr von Kattya González in den Senat anstrebt, versicherte, dass sie nur eine einfache Mehrheit der Anwesenden benötigen, um den Beschluss über den Verlust der Amtseinsetzung aufzuheben.

“Eine Zweidrittelmehrheit ist erforderlich, um einen Beschluss zu revidieren, der in der gleichen Sitzung gefasst wurde. Um ein Gesetz aufzuheben, braucht man keine Zweidrittelmehrheit”, sagte er und erinnerte daran, dass die Geschäftsordnung für den Verlust der Amtes eine qualifizierte Mehrheit vorschreibt, die im Fall von Kattya González nicht gegeben war.

“In allen Fällen, in denen es ein Verfahren gibt, das ein Wahlmandat berührt und eine Person, die es innehat, ablöst, gibt es eine Zweidrittelmehrheit. Die Verfahrensregeln stehen im Einklang mit dem Rest der Verfassung”, erklärte er.

Wochenblatt / Abc Color