Berlin (dpa) – Der deutsche Staat stellt weitere 500 Millionen Euro zur Versorgung der immer zahlreicheren Flüchtlinge bereit. Das Bundeskabinett ließ dafür am Mittwoch in Berlin das sogenannte Entlastungsbeschleunigungsgesetz passieren.
Insgesamt fließt somit in diesem Jahr eine Milliarde Euro für die Unterbringung, medizinische Versorgung und Ernährung der Flüchtlinge vom Bund an Länder und Kommunen. 500 Millionen Euro standen schon bereit.
Die nun beschlossenen Mittel sollten bisher erst 2016 fließen. Bund und Länder hatten bereits im Juni beschlossen, dass dies vorgezogen werden soll. Diese Vereinbarung wird nun umgesetzt.
Laut offizieller Prognose kommen in diesem Jahr bis zu 800 000 Flüchtlinge nach Deutschland. Das wären etwa viermal so viele Menschen wie im Vorjahr.
Ab kommendem Jahr will sich die Bundesebene dauerhaft an den Kosten beteiligen. Darüber ist noch nicht entschieden. Am 24. September wollen Bund und Länder ihr weiteres Vorgehen bei einem Flüchtlingsgipfel in Berlin beraten.
Auch bei den anstehenden Beratungen des Bundeshaushalts dürfte die Flüchtlingsfrage eine Rolle spielen. Die Bundesagentur für Arbeit hatte mehr Mittel für die Integration von Flüchtlingen auf den deutschen Jobmarkt angemahnt.
Hans
Merkel ist ein echte ‘ Volksverräterin’ — Beweis : in Bild — Stand – Obama hat Merkel gelobt – wegen Iher Entscheidung mehr Syrer ‘ Flüchtlinge aufzunehmen – um andere zu Entlasten — Merkel verstößt gegen Gesetze – und setzt dabei den D. Steuerzahler als Bürgen ein – das ist ein Krimineller Zugriff auf die Steuerkasse – weitere Politganoven — wie Lammert ( Bundestagspräsident ) — lassen die Katze aus dem Sack- der avisiert schon mal Jährlichen 800000 Flüchlinge —- leider macht die D. Pressen es wie “” Göbbelsschnautze “” und eine nicht nach voll ziehbare — pure Antideutsche Propagande ….
— der ganze Merkel Murks hat noch ungeahnte Folgen,, und wird dem D. Volk noch um die Ohren fliegen — Volksaufstand nicht ausgeschlossen …..
Socrates
Das Volk ist für einen Aufstand leider zu feige. Napoleon Bonaparte wußte: Die Deutschen sind ein gutmütiges, naives und leichtgläubiges Volk. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Leider.
Gamsbart
bei solchen schwerwiegenden sozialen und geldpolitischen Gegenschuessen gegen das eigene Volk wuerde es hier schon laengst zum Buergerkrieg kommen, in Deutschland ist man nur noch ducksmeusiger Jahsager und Stammtisch Rebell!! – hunderttausende deutsche arbeitenden Familien hungern (klar die Hartz 4ler nicht) genauso wie arme deutsche von Bluem verarschte Rentner, aber das spielt keine Rolle, den dahergelaufenen wirds reingeblasen…. und man laesst es sich gefallen!!!
Tío malo
Sicherlich sollte man, im gewissen Rahmen, helfen, etliche unserer Landsleute sind während und nach dem Krieg auch abgehauen, dennoch sind, meiner Meinung nach, offene Grenzen für jeden und alles, nicht der richtige Ansatz, es muss ein Limit geben sonst gibt es immer mehr Zustände wie in Mazedonien. Es hat den Anschein als hätte sich die Politik noch keine konkreten Gedanken zur Sachlage gemacht, denn die Konsequenzen solch einer, beinahe Völkerwanderung, hat noch niemand abgeschätzt. Da werden sich noch einige die Augen reiben.
ich
Ja, wie ein Plan sieht das beileibe nicht aus.
Und wenn man bedenkt, dass ca. 2/3 wieder nach Hause geschickt werden oder freiwillig gehen, weil sie aus sicheren Staaten kommen und man nicht wirklich von “Flüchtlingen”, höchsten von Wirtschaftsflüchtlingen sprechen kann und dadurch die Hilfe für die wirklichen Flüchtlinge verzögert wird…..
Aber was sind Flüchtlinge? Sind WIR nicht auch Flüchtlinge hier? Wir flüchteten vor der Bevormundung des Staates, vor der Allmacht der Steuern, vor der totaten Reglementierung usw.
Im Grunde kann man es keinem verdenken, wenn er versucht dort zu leben, wo es sich seiner Meinung nach besser leben lässt.
Dass da auch ein gewisser Prozentsatz darunter ist, der nur “ins gelobte Land” will, um in der Hängematte zu liegen, steht ausser Zweifel. Solche Menschen gibt es immer und überall. Und diese auszusieben ist nicht einfach.
Trotzdem sollte man einheitliche europäische Regeln schaffen. Wenn sich jeder Unterdrückte oder unterdrückt fühlende und jeder, der ein besseres wirtschaftliches Leben haben möchte, nach Zentraleuropa aufmacht – dann kann Europa bald zumachen.
Schlimm ist auch die Stimmungsmache gegenwärtig. Da werden nicht nur Rechtsradikale und Nazis als Pack bezeichnet – es trifft auch verängstigte Familienväter usw. Ich hoffe, bei der nächsten Wahl erinnert man sich an diese Wortwahl.
Wenn Asylbewerberheime etc. angezündet werden oder Flüchtlinge attackiert werden, dann ist das schlimm und darf in einem “zivilisierten” Land wie D nicht passieren. Gegen diese Verbrecher muss mit aller Härte vorgegangen werden.
Wenn ich aber große Überschriften lesen, dass z.B. in Berlin-Reinikendort ein Flüchtlingsheim angezündet worden ist, ohne auf Einzelheiten einzugehen, in einer etwas seriöseren Zeitung aber zu lesen ist, dass es eine Turnhalle war und die Flüchtlinge einige Hundert Meter entfernt wohnen und die Halle zum Jahresende geschlossen werden soll, weil sie überholt werden muss und auch ein elektrischer Kurzschluss nicht ausgeschlossen werden kann, dann weiß ich doch Bescheid. – gezielte Verdummung und Stimmungsmache.
Werner
Zum ersten finde ich,daß der “grölende Pöbel” (Originalton Westdeutscher Rundfunk) in
Heidenau mit dem Wort ” Pack” nicht unfair bezeichnet ist.Sigmar Gabriel wird sich ganz
sicher keine Gedanken machen,was die nächsten Wahlen angeht.Denn dieses ” Pack” wird
ganz sicher nicht die SPD wählen,wenn es denn überhaupt zur Wahl geht.
Wenn Familienväter darunter sind,umso schlimmer: sie werden ihre Vorurteile an ihre Kinder
weitergeben und die nächste braune Generation heranziehen.
Auffällig ist ja,daß das “Pack” in der früheren DDR und insbesondere in Sachsen besonders
zahlreich zu sein scheint.Liegt Heidenau nicht im Tal der Ahnungslosen ? Das könnte zu-
mindestens eine Erklärung sein,daß man dort besonders empfindlich auf alle Fremden reagiert.
Soweit es mich angeht,fühle ich mich nicht als Flüchtling in diesem Land.Zahlender Gast wäre
wohl eher zutreffend.Ich bin nur hier,weil ich einmal in einem warmen Land leben wollte,nicht
aber,weil ich in Deutschland nicht klar kommen konnte oder wollte.Wäre Paraguay ein deutsches Bundesland,würde ich wohl auch nicht daran denken,hier nur Gast auf Zeit sein zu wollen.
ich
Ich denke, viele Menschen im Osten Deutschlands haben vor 89 irgendwann aufgehört, selbst zu denken, da ihnen unaufhörlich die “richtige Richtung” eingetrichtert worden ist.
Das “Tal der Ahnungslosen” wurde übrigens so genannt, weil es die einzige Gegend in der DDR war, in dem kein BRD-TV-Sender zu empfangen war. Die wussten 1989 wirklich nicht, was ihnen blüht.
Und was wurde 1989 und 90 den Menschen alles versprochen – Blühende Landschaften, Allen wird es besser gehen… und solch bla bla bla. Die Menschen haben daran geglaubt und wurden verar…..
Seit 1989 sind ca. 3Mio gut qualitivizierte junge Menschen aus dem Osten in den Westen oder in andere Länder gezogen, hin zur Arbeit und zur gerechteren Bezahlung. Der Osten wurde Entindustrialisiert und die wenigen wirtschaftlich arbeitenden Unternehmen platt gemacht oder per Treuhand verscherbelt.
Übrig geblieben sind viele verzweifelte Menschen, Alte, Leute, die sich abgeschindert haben, um ein Auto oder ein Haus zu haben. Diese verlorene Generation sieht nur, dass jetzt das Land “wieder aufgefüllt” wird.
Deshalb alle diese Menschen als “Pack” zu bezeichnen halte ich für genauso kriminell, wie die Aktionen des rechten Mobs gegen die Flüchtlinge. Gegen Brandstifter und Kriminelle muss mit aller Härte vorgegangen werden – aber bitte mit den gleichen Rechten für alle. Es kann nicht sein, dass ein Verbrechen gegen einen Flüchtling stärker bestraft wird als ein Verbrechen gegen einen bereits in Deutschland lebenden Einwohner.
Anstatt Aufklärungsarbeit zu leisten und ihren Job gut zu machen, schlägt die Bundesregierung nur wild um sich, ohne wirklich einen Plan zu haben.
Gamsbart
tio malo ist schon richtig das unsere Leute auch weg sind nach dem Krieg, nur die haben nirgendswo Luxus Almosen verlangt, nicht mal einfache und es hat und haette sie auch nicht gegeben. Man durfte einfach nur dort bleiben und statt gratis Luxusunterkuenfte und Hoechstsaetze fuer Verpflegung und Kleidung ohne arbeiten zu muessen mussten unsere Leute aber gewaltig “schrubben” um auf die Beine zu kommen!!
Uebrigens als Info zum Thema: das einzige Land wo auch unsere Leute je wirklich was geschenkt bekommen haben war Paraguay!! hier wurden Landgeschenke von 30 – 50 ha + Cedula in der Hand am Hafen bei Ankunft ausgegeben fuer jeden der sich nicht zu schade war in damals kaum erschlossenen Gegenden was aufzubauen ( z.B. departamento Concepcion, Itapua etc. ) sprich richtig anzupacken.