Montevideo: Nach Monaten von Ungewissheit über eine Strategie, die gesetzeskonform und nachvollziehbar ist, einigten sich die Vertreter der vier Gründerstaaten des Mercosur auf einen Ausschluss Venezuelas, nachdem dieses nicht allen Normen zugestimmt hat.
Rodolfo Nin Novoa, Außenminister Uruguays, versicherte gegenüber der Presse, „dass Venezuela sein Status als stimmberechtigtes Mitglied verliert, weil es nicht komplett die internationalen Normen des Mercosur übernommen hat”, etwas, was von den Gründerstaaten beschlossen wurde.
Am vergangenen 13. September einigten sich die Vertreter der Gründerstaaten des Mercosur, Argentinien, Paraguay, Brasilien und Uruguay darauf, dass Venezuela, was 2012 als Vollmitglied aufgenommen wurde, nicht die Präsidentschaft übernehmen kann, da nicht alle internen Normen des Staatenblocks ratifiziert wurden. Mit einem Kommuniqué hielten sie Venezuela an, die 300 offenen Normen zu unterzeichnen.
“Argentinien, Brasilien und Paraguay, mit der Enthaltung von Uruguay, was einen Konsens herbeiführte, haben entschlossen, dass Venezuela zum 1. Dezember 2016 vom Mercosur unbeschränkt suspendiert wird. Eine Beteiligung Venezuelas an den Treffen ist nun nicht mehr erwünscht”, unterstrich Nin Novoa.
Der uruguayische Außenminister sagte jedoch auch, dass sein Land gegen einen kompletten Ausschluss sei, weil es dafür keine gesetzliche Grundlage gebe. Aus diesem Grund kam nur eine Entziehung des Stimmrechts zustande, die jedoch einer Suspendierung ähnelt.
Der Mercosur, der gemeinsame Markt des Südens, durchlebt spätestens seit dem 29. Juli eine Krise, nachdem sich Venezuela selbst die Präsidentschaft des Staatenblocks aneignete, ganz ohne Zeremonie, ganz ohne übliches Gipfeltreffen, ganz ohne Konsens.
Argentinien, Brasilien und Paraguay waren dagegen, dass diese Ehre Venezuela zuteil wird, da die Regierung des Landes Demokratie und Menschenrechte mit den Füßen tritt.
Wochenblatt / Abc Color
rob
wie sieht es eigendlich aus mit dem brasilianischen demokratieverständnis…..?!?
Michael
Die Demokratie wurde doch erst vor kurzem nach USA verhökert . Da ist jetzt nicht mehr viel da…
Manni
Auch nicht gut wie überall in Südamerika. Diese Länder sind noch am üben in Demokratie. Aber ….das kommunistische Venezuela schlägt neben Nicaragua und Kuba alle Rekorde!
Franz
Schau mal in die andere Richtung. Venezuela kam in den Mercosur durch die “linksgeführten” Länder wie Brasilien, Argentinien und Paraguay.
Jetzt haben die USA wieder das Sagen (es geht bei Venezuela um viel Öl quasi vor der Haustür der USA) und in o.g. Ländern haben die strammen “Rechten” und USA-Freunde das Sagen. Also alles wieder retour. Sowas nennt man Kontinuität und deshalb ist das Mercosur auch eine soooooo starke Vereinigung und Brasilien, Arg. und PY geht es deshalb sooooo gut.
morbus ignorantia
wo sind die Beweise? Das ist doch nur wieder eine Verschwörungstheorie des Manchaster-Kapitalismus.
Wolfgang
Wer ohne Schuld ist der Werfe den ersten Stein! Jeder Ob Rot oder Staat in Südamerika hat doch seine “Demokratischen Leichen´” im Keller. Ob Rot oder Schwarz ist doch alles die gleiche Sch…