Auf der Suche nach Glaubwürdigkeit

Asunción: Die Führer der Parteien im paraguayische Senat befinden sich derzeit in einem Entscheidungsfindungsprozess, der zum obersten Ziel hat, dass die Menschen erneut in die Volksvertreter glauben. Sie müssen abwägen, ob eine Auskopplung aus der Immunität bzw. Rauswurf von Kollege Víctor Bogado hilfreich ist oder nicht.

Das Grundproblem aller Senatoren in dieser Frage ist nicht ob es rechtens ist Bogado als Bauernopfer der Justiz zu übergeben, weil es seinem Kindermädchen, und Freunde mit staatlichen Gehältern aus allen möglichen Quellen versorgte, sondern einzuschätzen, ob auch ihr eigenes Vergehen einmal von der Justiz verfolgt werden wird. In diesem Falle wäre Zurückhaltung angebracht.

Für den Ex Vizepräsidenten des Landes, Luis Alberto Castiglioni (ANR) ist das alles ganz einfach. Die Volksvertreter müssen die staatsanwaltliche Untersuchung unterstützen, demnach Bogado seine Immunität entziehen, die jeder einzelne während seiner 60-monatige Dienstzeit genießt. Zuletzt wurde Carlos Filizzola (FG) diese Immunität aufrechterhalten, obwohl er von der Staatsanwaltschaft wegen dem Kauf von überteuerten Hubschraubern untersucht werden sollte.

Blanca Fonseca, die die PLRA im Senat anführt und ebenfalls vier Brüder um sich im öffentlichen Dienst versammelt, erklärte noch nicht zu wissen, wie die Partei dazu steht. Allerdings versicherte sie, seine Suspension zu begleiten, wenn sich seine Schuld aufzeigen soll.

Mit der freiwilligen Rückzahlung von 69 Millionen Guaranies an Itaipú zeigte das Kindermädchen jedoch eine Art Schuld. Monatlich zahlte die zweistaatliche Körperschaft ihr 9,3 Millionen Guaranies zu den 6 Millionen die sie im Abgeordnetenhaus verdiente. Zwei Staatsgehälter zur gleichen Zeit sind nicht miteinander vereinbar und kosteten schon Ex Außenminister Hector Lacognata unter Lugo seinen Posten.

Arnaldo Giuzzio (PDP) ist als Ex Staatsanwalt für Korruptionsbekämpfung vollkommen damit einverstanden, dass Bogado der Staatsanwaltschaft übergeben wird und seine Immunität verliert.

Ein Strafrichter selbst klagte das Kindermädchen Gabriela Quintana und Senator Bogado an. In einem offiziellen Schreiben bittet er die restlichen Kollegen im Senat, Bogado der Justiz zu übergeben.

(Wochenblatt / La Nación)

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