Generell ist zu sagen, dass die politische Führung und die Wahlen vor Ort ein wichtiges und großes Ereignis für einen Großteil der Bürger bedeutet. Gerade Menschen aus Deutschland, welche erst seit Kurzem in Paraguay leben, wundern sich, woher die ganze Aufregung stammt und Aussagen, wie: Ist doch egal, wer genau das Land regiert, alle Parteien haben doch das gleiche Programm, stehen auf der Tagesordnung. Viele Deutsche besitzen ein geringes politisches Interesse und setzen sich lieber mit anderen Dingen wie futuristischen Investitionen oder neuen Wettanbietern aus der Schweiz auseinander, um ihre finanzielle Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, als das den Politikern zu überlassen. Hierzulande in Paraguay werden die Wahlen allerdings deutlich ernster genommen, woran liegt das? Im folgenden Beitrag haben wir die relevantesten Fakten zusammengetragen.
Die wichtigsten Parteien
Die größte Partei Paraguays lautet “Partido Colorado”, kurz ANR, welche bis zur Wahl von Fernando Lugo 2008 über 60 Jahre lang den Präsidenten stellte.
Seit 2018 ist Mario Abdo Benitez Präsident, auch von der konservativen Colorado Partei. Die andere relevante Partei des Landes ist “Partido Liberal Radical Autentico”, kurz PLRA, welche Lugo zur Wahl verholfen hat, ansonsten aber in den letzten 70 Jahren eben nicht den Präsidenten stellte. Ein Großteil der Paraguayer sind sowohl bei der ANR, als auch bei der PLRA Parteimitglieder.
Politik in der Gesellschaft Paraguays
Menschen, welche”lediglich” in Paraguay leben und ihre Rente oder Zinsen genießen, brauchen sich um Politik nicht wirklich zu kümmern. Diejenigen, welche ein Unternehmen gründen möchten und planen Mitarbeiter zu beschäftigen, sollten sich klar sein, wie der Hase in Paraguay läuft.
Beinahe alle Jobs im öffentlichen Bereich werden normalerweise über das Parteibuch bzw. über Gefallen unter Parteifreunden vergeben. Das beginnt im lokalen Bereich, also etwa im Dorf, in dem man wohnt, und geht bis ganz nach oben. Im eigenen Dorf kommt es häufig vor, dass Politiker Arbeitsstellen oder Ähnliches für Wählerstimmen versprechen.
Allgemeine Informationen zum politischen System
Seit 1992 ist Paraguay eine Präsidialrepublik. Der Wahlspruch des Landes bezieht sich auf die historisch erkämpfte Bundesstaatlichkeit und das Recht zur Selbstbestimmung, was Einheit und Freiheit impliziert.
Der vom Volk, alle fünf Jahre direkt gewählte Präsident ist das Staatsoberhaupt und auch der Regierungschef. Aktive Militärangehörige sind für die Präsidentenwahl nicht zugelassen. Die Anzahl der Wahlperioden ist lediglich auf eine begrenzt.
Die Exekutive des Landes wird vom Präsident, und in seiner Abwesenheit vom Ex-Präsidenten, sowie elf Minister ausgeübt. Der Präsident ernennt sowohl die Mitglieder seines Kabinetts als auch die obersten Richter des Landes. Zudem ist der Präsident Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Der Kongress in Paraguay setzt sich aus dem Senat und dem Abgeordnetenhaus zusammen. Gemeinsam bilden diese die Legislative des Landes. Die Abgeordneten werden, wie der Präsident, direkt vom Volk gewählt, besitzen allerdings eine Amtszeit von fünf Jahren. Die Aufgaben des Kongresses beziehen sich primär auf das Überwachen der Einhaltung von Konstitutionen und der Gesetze. Ansonsten erlässt er auch neue Vorschriften, Gesetze und Wahlgesetze.
Der Oberste Gerichtshof stellt die Judikative dar. Weiterhin gibt es die Appellationsgerichte für Zivil-, Handels-, Straf- und Arbeitsrecht sowie den Rechnungshof. Die Justizverwaltung wird wie folgt zusammengesetzt: Staatsanwälten, Generalstaatsanwalt, Steuerbeamten und anderen Richtern.
