Der Schlaf der Gerechten

Asunción: Alberto Martínez Simón, einer der Minister des Obersten Gerichtshofes, beanstandete die übermäßige Anwendung bestimmter gerichtlicher Praktiken, um ein Strafverfahren in die Länge zu ziehen und so eine Einstellung ohne Urteil zu erreichen.

“In vielen Fällen hat es einen echten Missbrauch bestimmter Praktiken gegeben, insbesondere bei der Ablehnung diverser Richter oder Staatsanwälte”, sagte er und erinnerte auch daran, dass er 2019 einen Gesetzentwurf vorgeschlagen hatte, der an die Legislative verwiesen wurde. “Der Vorschlag schläft den Schlaf der Gerechten”, sagte Martínez Simón.

Dieser Gesetzesentwurf wird sicherlich auch weiterhin nicht angerührt werden, weil er den Politikern, die durch Zufall doch angeklagt werden und vor Gericht müssen, zuwider ist. Sie sind die Begünstigten, ein Verfahren so lange in die Länge zu ziehen, bis kein Urteil mehr gefällt werden kann.

Martínez Simón erläuterte, dass die Initiative darauf abzielt, die am häufigsten vorkommenden Schikanen zu beseitigen, einschließlich unbegrenzter Ablehnungen. “Er sagte auch, dass die Gerichte zu freizügig agieren, um ein Strafverfahren zu beenden, und dass es an Transparenz mangelt, wenn sie eingesetzt werden. Er wies auch darauf hin, dass die Justizbehörden aufgrund fehlender Sanktionen nachgiebig sind.

“Wir müssen uns zusammensetzen und darüber diskutieren, welche Art von Gerechtigkeit wir wollen”, sagte er und stellte klar, dass das Recht auf Verteidigung nicht den Missbrauch verfahrensrechtlicher Mittel bedeutet, bei dem die Wiederholung desselben Arguments ein Beweis für schlechte Praxis ist.

Andererseits räumte er ein, dass es “Jahre dauern wird, bis das Image der Justiz wiederhergestellt ist” und dass das Vertrauen in die öffentlichen und privaten Einrichtungen des Landes völlig verloren gegangen ist.

Der Fall Antonio Fretes

Zum Fall Antonio Fretes sagte er, dass der Minister nach dem Skandal um den Vertrag, den sein Sohn Amilcar Fretes Escobar mit Kassem Mohamad Hijazi geschlossen hatte, um dessen Auslieferung an die Vereinigten Staaten zu verhindern, nicht mehr in die Justiz zurückgekehrt sei und an keiner Plenarsitzung mehr teilgenommen habe.

“Minister Antonio Fretes nimmt nicht mehr an den Sitzungen teil, sein Mandat endet am 10. März, wenn er nicht vorher zurücktritt”, sagte er.

Hijazi wurde wegen Geldwäsche angeklagt und nach fast einem Jahr Haft in Paraguay an die Vereinigten Staaten ausgeliefert. Das Dokument über die Vereinbarung zwischen Hijazi und dem Sohn von Fretes wurde vom Senator der Frente Guasu, Pedro Santa Cruz, veröffentlicht.

Landwirtschaftsministerium

Unter den 13 Angeklagten im Fall der Veruntreuung von 3,7 Milliarden Guaranies im Ministerium für Landwirtschaft und Viehzucht (MAG) von 2011 bis 2012 befinden sich Ablehnungen von Richtern, die sich auf zwei bis sechs Monate Untätigkeit in jedem Fall summieren. Diese Maßnahmen waren für die endgültige Verjährung des Falles im Jahr 2022 von großer Bedeutung.

Wochenblatt / Última Hora

Ähnliche Beiträge:

In die Enge getrieben, klammert sich Fretes an sein Amt Der Oberste Gerichtshof fordert Antonio Fretes zum Rücktritt auf Fretes’ Sohn tritt nach mutmaßlichem Bestechungsskandal bei Itaipú zurück Starker Tobak Minister Fretes kehrt an den Obersten Gerichtshof zurück, um Diesel zum neuen Präsidenten zu machen