Asunción: Die ausgesuchten Vertreter, die die Anklagepunkte gegen Lugo im Senat vortrugen, reduzierten diese von neun auf fünf, das Massaker von Curuguaty, die Carperos (Landbesetzer) von Ñacunday, die allgemeine Unsicherheit im Land, die widerrechtliche Benutzung von Kasernen und das Protokoll von Ushuaia.
Die Anklage gegen den Staatspräsidenten wurde zeitgemäß um 18.00 Uhr im Senat präsentiert. Die Abgeordneten Óscar Tuma, César Ávalos, Carlos Liseras, José López Chávez und Clemente Barrios trugen die besagten Punkte einzeln vor.
Kasernenbenutzung
Der erste Anklagepunkt bezieht sich auf eine Demonstration in einer Kaserne die im Jahr 2009 stattfand wobei Lugo mit Geldern aus Itaipú junge Sozialisten unterstützte. Die Demonstration der Linken verband sich mit dem Zeigen von typischen Symbolen und dem Singen verfassungsfeindlicher Lieder. Der damalige Minister des Notstandssekretariats Camilo Soares wohnte dem Treffen bei.
Ñacunday
Der Präsident hatte eine Hauptrolle bei dem Landkonflikt in Ñacunday, Alto Paraná wo er anstatt Privateigentum zu schützen sich auf die Seite derer stellte die Verbrechen begehen. Um seine Macht unrechtmäßig zu demonstrieren nutzte er den geographischen Dienst der Armee und ließ Grundstücke ausmessen ohne juristische Befugnis. Dazu empfing er die Führer dieser illegalen Besetzer, José Rodríguez, Victoriano López und Eulalio López im Regierungspalast.
Unsicherheit
Diese Anklage bezieht sich auf eine nicht eingeführte Politik die effizient genug ist mit doppelten Haushalt der Unsicherheit im Land Einhalt zu gebieten. Dazu kommen teure Suchaktionen gegen die EPP (Paraguayische Volksarmee)die keine Verhaftungen nach sich ziehen konnten. Fast alle Kongressmitglieder sind sich darüber einig, dass Lugo alte Verbindungen zu den jetzigen Mitgliedern der EPP pflegt und dass deswegen die Suche korrumpiert wurde.
Ushuaia Protokoll
Als Attentat gegen die Hoheit des Landes wurde das Dokument angesehen welches Ende Dezember von Fernando Lugo in Montevideo, Uruguay unterzeichnet und bis jetzt nicht dem Kongress vorgelegt wurde. Mit diesem Dokument in Gültigkeit könnten die Nachbarländer in Fällen wie dem derzeit aktuellem die Energieversorgung unterbrechen. Die prinzipiellen Charakteristiken des Protokolls sollen die Demokratie eines jeden Landes schützen.
Massaker von Curuguaty
Schlussendlich der letzte Punkt der Anklage wo Lugo beschuldigt wird nicht ausreichend Vorsorge für den Einsatz getroffen zu haben bei dem 17 Paraguayer starben, darunter sechs Polizisten.
(Wochenblatt / Abc / Foto: Wochenblatt)
Asuncion45
Diese Anklage ist in ihrer Peinlichkeit nicht zu überbieten. Es gibt nichts konkretes, nur Verdächtigungen, Tatsachenbehauptungen ohne Beweise und das Anprangern von Aktivitäten des Präsidenten. Seine Amtsführung kann aber nur dann Gegenstand eines Amtsenthebungsverfahrens sein, wenn er durch sein Handeln dem Land schweren Schaden zugefügt hat. Das mag man in den Anklagepunkten aber nicht zu erkennen. Dieses Verfahren wird sich für die Drahtzieher als Schuß nach hinten erweisen.
Georg Froehlich
Ausgerechnet die Betrueger und Korrupten Politiker der Colorados und der Liberalen, versuchen Lugo aus dem Amt zu schieben. Diese Clique, die so viel Dreck am
Stecken haben. Es ist ein Witz. Die Paraguayer wollen Lugo, das zeigen die Proteste.