ITV Sondersitzung könnte ohne Mindestanzahl an Abgeordneten abgesagt werden

Asunción: Bei der für heute einberufenen Sondersitzung des Abgeordnetenhauses soll das Thema ITV besprochen werden und in diesem Zusammenhang auch die Einstellung, die wegen Undurchführbarkeit gefordert wird.

Fraglich ist nur ob die Angeordneten, die einst dafür waren, heute überhaupt erscheinen. Falls dem nicht der Fall sein sollte, würde das Gesetz kurzerhand in Kraft bleiben und keine Veränderung erfahren.

Diese Befürchtung äußerte zumindest der Unace Abgeordnete Gustavo Mussi. Nur ein Abgeordneter von insgesamt 80 bat um eine Abwesenheitsentschuldigung, womit 79 Volksvertreter an der Sitzung teilnehmen müssten.

Das in Kraft getretene Gesetz ist laut Vertretern der Partei Patria Querida nicht ausgereift und nicht gleich in anderen Provinzen des Landes umsetzbar. Erst wenn es mehr als 19 Prüfstellen für über 1 Million Fahrzeuge gibt, die Verantwortlichkeit dafür wirklich bei den Städten liegt und die Klage beim Obersten Gerichtshof die 127 Städte exkludiert, macht die technische Fahrzeuginspektion Sinn, argumentiert die Partei.

(Wochenblatt / La Nación)

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2 Kommentare zu “ITV Sondersitzung könnte ohne Mindestanzahl an Abgeordneten abgesagt werden

  1. Wenn man zuerst kassiert, dann steht man in der Pflicht! Das heisst aber auch, es ist sicher kein Einzelfall. Daher werden Projekte die gut für das Volk, aber schlecht für einen gewissen Personenkreis sind, nie realisiert. Wohin man schaut nur Korruption. Traurig aber wahr! Viele Wähler müssen nur weiterhin ihre Stimme für Gs. 50.000,- verkaufen.

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