Sao Paulo: Der Oberste Gerichtshof von Brasilien hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Besitz, den Anbau und den Konsum von Cannabis für den persönlichen Gebrauch zu entkriminalisieren. Welche Folgen hat das für das Nachbarland Paraguay?
Die Richter des höchsten brasilianischen Gerichts haben sich am Dienstag mehrheitlich dafür ausgesprochen, den Besitz von Marihuana für den persönlichen Gebrauch zu entkriminalisieren. Der Prozess begann schon 2015 und hat die polarisierte brasilianische Gesellschaft gespalten.
Sechs von insgesamt 11 Richtern des STF stimmten für das Urteil, wie der Richter José Antonio Dias Toffoli am Dienstag bekannt gab. Vier andere stimmten dagegen und der letzte muss noch abstimmen oder um mehr Zeit bitten, um seine Entscheidung zu treffen.
„Es hat sich eine Mehrheit gebildet“, um zu entscheiden, „dass der Besitz von Marihuana für den persönlichen Gebrauch eine unerlaubte Handlung darstellt, die nicht strafbar ist“, fasste der Präsident des Obersten Bundesgerichts (STF), Luis Roberto Barroso, zusammen.
Die aktuelle Gesetzgebung, die aus dem Jahr 2006 stammt, bestraft jeden, der „Drogen ohne Genehmigung erwirbt, aufbewahrt, transportiert oder zum persönlichen Gebrauch mit sich führt“, einschließlich Marihuana.
Während die Strafen für Konsumenten gering sind – gemeinnützige Arbeit oder Teilnahme an einem Erziehungsprogramm – überlässt es das Gesetz den Richtern, zu entscheiden, ob es sich um einen Konsumenten oder einen Händler handelt. Letzterem drohen harte Gefängnisstrafen.
Die Richter debattieren in diesem Prozess auch darüber, welche Menge Marihuana festgesetzt werden sollte, um zwischen Konsumenten und Händlern zu unterscheiden.
Das Verfahren geht auf den Einspruch der Verteidigung eines Häftlings zurück, der verurteilt wurde, weil er drei Gramm Marihuana in seiner Zelle versteckt hatte. Seine Anwälte argumentierten, das Urteil verstoße gegen den in der Verfassung verankerten Grundsatz der Privatsphäre.
Da das in Brasilien konsumierte Marihuana zu 80 % aus illegalem Anbau in Paraguay stammt, stellt sich die Frage, inwiefern die nachfrage wächst oder was die paraguayische Regierung wirklich will, wenn von insgesamt 7.000 ha Anbaufläche wöchentlich 10 ha zerstört werden.
Wochenblatt
Land Of Confusion
Ui, das dürfte den paraguayischen Produzenten gar nicht schmecken. Jetzt fallen viele Einnahmen weg, auch die beteiligten paraguayischen Politiker dürfte der Zorn hochsteigen. An verbotenen Sachen verdienen bekanntlich sehr viele Leute in Paraguay. Am besten daher noch mehr verbieten.
Rephaim
Es könnte zwar den Preis senken aber den Absatz deutlich erhöhen..