Nichts bleibt einem erspart

Asunción: Im Gegensatz zu den Ankündigungen der Regierung Ende des letzten Monats wird Alicia Pucheta, ehemalige Ministerin des Obersten Gerichtshofes, nun doch nicht die erste Präsidentin des Landes.

Auch wenn sich Pucheta mittlerweile fragen muss, ob sich der Rücktritt als Ministerin gelohnt hat um für drei Monate Vizepräsidentin zu werden, ist der Schritt nun einmal getan. Eine echte Belohnung für die Akzeptanz der Kandidatur Cartes’ ist dies jedoch nicht. Im Gegenteil, die sozialen Netzwerke quollen gestern über mit Scherzen zu den Präsidentschaftsplänen der Ministerin.

Cartes hingegen hofft nun inständig, dass zumindest Nicanor Duarte Frutos als Senator vereidigt wird. Dies würde für ihn als Präzedenzfall gelten, um ab dem 16. August 2018 erneut einen Versuch zu starten Senator zu werden. Dann wäre er kein Präsident mehr. Wichtig dabei ist es einen Kongresspräsident zu haben, der nicht so stur (für den Cartes-Flügel) agiert wie Lugo, sondern genau das auf den Tagesplan ruft, was Cartes benötigt.

Cartes könnte nur als Senator seinen Eid ablegen, wenn währenddessen sein Stellvertreter, Enrique Riera, seinen Posten besetzt. Rodolfo Friedmann, 18. in der Wahlliste von 17 bestätigten ANR Senatoren soll nach Lugo’s Willen Cartes Platz besetzen. Damit hätte Präsident Cartes keine Chance mehr auf seinen gewünschten Platz zu kommen. Der Keim der Krise war, dass Cartes Kandidatur von Beginn an nicht wegen Verfassungswidrigkeit ausgebremst wurde.

Selbst die EU-Wahlbeobachterkommission stellte die Bedingung von der Spaltung der Staatsmächte, Exekutive, Judikative und Legislative, um bei zukünftigen Wahlen wieder vor Ort zu sein. Mit anderen Worten hatten auch sie Zweifel an der Legitimität der Kandidatur von Cartes und Duarte Frutos.

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