Peña traf sich mit ehemaligen Finanzministern, um Haushaltsdefizit und Staatsschulden zu erörtern

Asunción: Die Lage der öffentlichen Haushalte, die Auswirkungen der aufgelaufenen Staatsschulden und die fiskalische Tragfähigkeit waren einige der Themen des Treffens zwischen Präsident Santiago Peña und ehemaligen Finanzministern.

Präsident Santiago Peña kam mit ehemaligen Ministern des Ministeriums für Finanzen – heute Ministerium für Wirtschaft und Finanzen (MEF) – zusammen, um unter anderem die öffentlichen Haushalte, die Entwicklung des Haushaltsdefizits und die Auswirkungen der Millionenbeträge zu erörtern, die der Staat an Lieferunternehmen schuldet.

Das Treffen fand vor dem Hintergrund statt, dass das Land in den vergangenen Jahren zwei internationale Bonitätsbewertungen mit Investment-Grade-Status erhalten hat.

Zu den Teilnehmern gehörten Germán Rojas, Benigno López, Manuel Ferreira, Miguel Gómez, César Barreto, Óscar Llamosas und Marco Elizeche. Außerdem nahmen der derzeitige Leiter des MEF, Óscar Lovera, und der Wirtschaftsberater der Präsidentschaft, Juan José Galeano, teil.

Peña: Bewertung von Gegenwart und Zukunft

Im Anschluss an das Treffen äußerte sich Präsident Peña über seine Sozialmedien zu dem Gespräch und sagte, es diene der Bewertung von Gegenwart und Zukunft der nationalen Wirtschaft.

„Dieser Austausch ermöglicht mir eine doppelte Perspektive: Ich bringe meine frühere Erfahrung als Leiter des Wirtschaftsressorts ebenso ein wie meine heutige Sicht als Staatspräsident – das ist grundlegend, um die Lage der öffentlichen Finanzen eingehend zu analysieren und solide, verantwortungsvolle Wirtschaftsprognosen für die kommenden Jahre zu erstellen“, ergänzte er.

Staatsschulden an Lieferunternehmen als zentrales Thema

Der ehemalige Finanzminister Germán Rojas, heute Präsident der Banco Basa, erläuterte, einer der wichtigsten Punkte sei die Frage, welche Auswirkungen die Millionenforderungen von Lieferunternehmen an den Staat haben könnten.

„An diesem Thema wird gearbeitet. Es ist den Institutionen, die die Entwicklungen in Paraguay beobachten, nicht verborgen geblieben – so auch dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Dort wurde es bereits vorgelegt, daraus ergaben sich eine Reihe von Empfehlungen und möglicherweise auch die Überprüfung einiger bereits eingebrachter Gesetzesvorhaben, die sich mit diesem Problem befassen“, erklärte er.

Rojas hob die Bedeutung des Treffens hervor und wies darauf hin, dass alle ehemaligen Minister teilgenommen hätten, die zur institutionellen Kontinuität des Finanzministeriums beitrugen. „Es ist gut, dass alle dabei waren, die die Geschichte des Ministeriums seit César Barreto mitgeprägt haben“, sagte er.

Zudem stellte er klar, dass die Anlage öffentlicher Gelder bei der ueno bank nicht besprochen wurde – der Rahmen sei dafür nicht geeignet gewesen. „Im Mittelpunkt stand ganz klar die Frage, wie wir die aktuelle Lage des Landes bewältigen können“, betonte er.

Ferreira warnt vor nicht erfassten Verbindlichkeiten

Der ehemalige Minister Manuel Ferreira erklärte, das Treffen habe den Austausch über den Stand der Haushalte, neue Regelungen zur Erfassung bestimmter Ausgaben – etwa im Gesundheitswesen – sowie weitere wirtschaftspolitische Punkte ermöglicht.

Zum Haushaltsdefizit merkte er an, es gebe Verpflichtungen, die noch nicht in den öffentlichen Haushalten ausgewiesen seien. Um ein genaues Bild der Finanzlage des Landes zu erhalten, müssten diese anerkannt werden.

Die Anerkennung dieser Verbindlichkeiten könne die Höhe des Defizits verändern: „Wenn man alle diese bisher nicht erfassten Schulden offenlegt, steigt das Defizit deutlich. Mir wurde mitgeteilt, dass dies bereits mit dem IWF erörtert wurde – das ist positiv. Das Schlimmste wäre, diese Verbindlichkeiten zu verschweigen“, so Ferreira.

Paraguay müsse die Entwicklung des Defizits auch vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Veränderungen der vergangenen Jahre betrachten.

Peña beteiligte sich „wie ein weiterer ehemaliger Minister“

Ferreira hob die Rolle des Präsidenten während der Gespräche hervor und wertete es positiv, dass dieser seine Sicht auf die wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes einbrachte.

„Er hat sich eingebracht wie jeder andere ehemalige Minister – und das ist wichtig“, sagte er.

Präsidentschaft: Raum für wirtschaftspolitische Beratung

Der Sprecher der Präsidentschaft, Guillermo Grance, erklärte, es seien verschiedene wirtschaftspolitische Themen – unter anderem Prognosen – besprochen worden, ohne dass ein einziger Punkt im Mittelpunkt stand.

Laut Grance sieht Peña solche Zusammenkünfte als wichtigen Raum für die Reflexion und Analyse von Wirtschaftsmaßnahmen; ein Termin für ein weiteres Treffen stehe bisher nicht fest.

Wochenblatt / Abc Color