Steuererhöhungen: Der direkte Weg in die wirtschaftliche Rezession

Asunción: Es tauchen immer mehr Stimmen aus verschiedenen Sektoren auf und schließen sich zusammen, um Steuererhöhungen zu fordern. Ihre Befürworter glauben, dass höhere Steuern dem Land mehr Ressourcen zur Verfügung stellen würden, da die derzeitigen Einnahmen unzureichend seien.

Zudem fügen sie hinzu, dass mit mehr Steuereinnahmen eine Politik der Wohlstandsumverteilung umgesetzt werden könne. Sie irren sich gewaltig.

Die Steuern zu erhöhen oder neue zu schaffen, ist nicht nur unnötig, sondern wird auch großes Leid über die Bevölkerung bringen. Eine Steuererhöhung würde bedeuten, die “10-10-10-Regel“ (bei der Mehrwertsteuer, der persönlichen Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer) zu brechen. Dies wäre ein Todesstoß für einen der wichtigsten Wettbewerbsvorteile, die wir als Land haben.

Sind Steuererhöhungen erst einmal etabliert, neigen Politiker und Bürokraten dazu, sie noch weiter anzuheben. Dabei lassen sie die Qualität der öffentlichen Ausgaben und das Prinzip der Gegenleistung für den Steuerzahler völlig außer Acht.

Die Befürworter dieser Maßnahme verfolgen das Ziel einer sogenannten “steuerlichen sozialen Gerechtigkeit“ – ein vager, mehrdeutiger Begriff, der typisch für den Etatismus ist. Dahinter steckt die Idee, dass diejenigen, die mehr verdienen, auch mehr zahlen sollten. Das ist ein wirtschaftlicher Denkfehler, der letztendlich den Ärmsten schadet. Es ist eine Form von Ressentiment und Neid gegenüber Unternehmern und der unternehmerischen Initiative.

Höhere Steuerlasten dämpfen den Anreiz zu sparen, zu investieren, zu arbeiten, kreativ zu sein und die Initiative zu ergreifen – und zwar so sehr, dass sich der Privatsektor nicht weiter ausdehnt, sondern das Gegenteil eintritt. Die Folge von Steuererhöhungen ist schon bald ein beispielloser Anstieg des Haushaltsdefizits, was wiederum die nächste Steuererhöhung nach sich zieht. Ein Teufelskreis, bei dem wenige gewinnen und die Mehrheit verliert.

In dieser Hinsicht sollte die internationale Erfahrung als Analyse für die Entscheidungsfindung dienen. In allen Ländern, in denen mit Steuererhöhungen begonnen wurde, schossen die Staatsausgaben sowie das Defizit in die Höhe. Es gibt nie genug Geld für alles, es wird nie ausreichen. Aus diesem Grund steigt die Willkür in der öffentlichen Verwaltung und es kommt zum sogenannten Crowding-out-Effekt – der Verdrängung von privatem Kapital durch den Staat, unabhängig von der jeweiligen Regierung.

Dieses Crowding-out führt unweigerlich zu weniger Investitionen im Privatsektor. Es beeinträchtigt die Schaffung neuer Arbeitsplätze und führt gleichermaßen zu einem Anstieg der Zinssätze, was letztlich zu einer Verlangsamung der Wirtschaft bis hin zur Rezession führt.

Das ist das grundlegende Szenario, auf das dann weitere Probleme mit sozialen Härten an allen Ecken und Enden folgen werden. Glücklicherweise betont der Präsident der Republik, Santiago Peña, selbst immer wieder, dass es während seiner Amtszeit keinerlei Steuererhöhungen geben wird.

Wochenblatt / La Nación FOCO Victor Pavón / Beitragsbild Archiv