Asunción: Übereinstimmend mit dem Wechsel der Regierung 2008 in Paraguay war dies das Jahr mit den meisten Anzeigen wegen Bestechungsgeldforderung öffentlicher Beamter. Insgesamt waren es 48 Anzeigen in 2008 während in 2009 nur noch 31 und in 2010 nicht mehr als 21 gezählt wurden. In 2011 wurden 19 Bestechungsgeldanzeigen registriert.
Die geringere Anzahl ist nicht auf weniger korrupte Beamte zurückzuführen, wie das einige gern sehen würden sondern eher auf die Verdrossenheit der Leute, solche Delikte noch zu denunzieren, wenn man sieht wie langsam und ungerecht die nationale Rechtsprechung auf solche Taten reagiert.
Das Fehlen der Anzeigen wegen Bestechungsgeldforderungen durch öffentliche Angestellte ist ein Barometer wie die Bevölkerung die Arbeit der Staatsanwaltschaft einschätzt.
Wenn man die Zahl von 2007 berücksichtigt, die mit 14 erstaunlich tief war erkennt man, dass die neue Regierung unter Fernando Lugo der Bestechung und Korruption komplett unterbinden wollte, zumindest versprachen sie es. Was die damaligen Denunzianten damals nicht wussten ist, dass viel erzählt wird wenn man an die Macht will. Korruptionsbekämpfung gehört beim Wahlkampf eben zum guten Ton.
Die Staatsanwaltschaft hat für den Rückgang eine ganz andere Erklärung. Sie meinte dass die Bestechungsgeldforderungen geringer wurden und die Art und Weise keine Beweise zurückzulassen immer ausgefeilter wurde. Natürlich kommen auch Drohungen hinzu, die keine unbedeutende Rolle spielen.
Wichtig bei Prozessen wegen Bestechungsgeldforderung ist der filmische oder hörbare Beweis. Das heißt, eine versteckte Kamera oder ein Telefonmitschnitt sind von größter Wichtigkeit. Dann wenn man also alles richtig gemacht hat beginnt der Hürdenlauf mit den Verteidigern der Funktionäre, die meist mit der nicht Anerkennung des Beweisstücks enden.
Mehrmals schon hat die paraguayische Rechtsprechung bewiesen, dass trotz bester Beweise noch kein triftiger Grund besteht jemand dafür zu bestrafen.
Wenn sich also Richter mit Straftätern vereinen und wenn schon Staatsanwälte Bestechungsgeld annehmen, kann man dann von ihnen erwarten in einer Verfolgung eines Deliktes welches ihnen bestens bekannt ist?
Der kritisierteste Staatsanwalt Arnaldo Giuzzio ist so ziemlich jedem Beamten ein Dorn im Auge. Laut dem Jahresbericht konnten nur 33% seiner Fälle, alles Korruptionsvergehen, beendet werden. Damit ist er aber um die Hälfte besser als seine Kollegen die keine 20% Verurteilung zusammenbringen.
Arnaldo Giuzzio bekam 358 Fälle auf den Tisch und 118 davon wurden nur beendet. Die fehlenden 67% sind im Stadium der Untersuchung.
Der Anti-Korruptionsstaatsanwalt verhalf dem Staat dazu 42,7 Milliarden Guaranies, rund 10 Millionen US-Dollar zurückzugewinnen, die bei Steuerschuldnern, Schmuggel usw. nicht gezahlt wurden.
Einzige Ausnahme und somit besser als Giuzzio selbst ist die Staatsanwältin Alba Delvalle. Staatsanwältin Delvalle, erhielt zwischen 2009 und 2011 373 Fälle zugewiesen und schloss 345 ab. Nur 18 Fälle sind noch im Untersuchungsstadium.
Ein weiteres Highlight der paraguayischen Ermittlungsbehörde war Rocío Vallejo, die gekündigt hat. Sie erhielt in den letzten drei Jahren ihrer Tätigkeit 172 Fälle auf den Tisch und verließ ihren Arbeitsplatz mit sieben nicht abgeschlossenen und fünf archivierten Fällen.
(Wochenblatt / Abc)
Hans
Der Bericht ist sehr interesannt macht aber absolut keine Aussage darueber,dass die Korruption wirklich zurueck ging was ja auch Keiner gleubt wo nicht ein Brett vor dem Kopf hatt.