Bundesregierung betreibt “Wahlkampfhilfe” für paraguayische Putschisten

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Berlin: “Die Bundesregierung betreibt Wahlkampfhilfe für eine demokratisch nicht legitimierte Regierung”, kommentiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das heutige Treffen von Außenminister Guido Westerwelle mit dem paraguayischen Kollegen José Felix Fernández Estigarribia.

Hänsel weiter: “Bereits der Besuch von Entwicklungsminister Niebel zwei Tage nach dem Staatsstreich in Paraguay wurde international kritisiert. Mit der jetzigen Einladung unterläuft die Bundesregierung erneut die gemeinsame Haltung der lateinamerikanischen Staaten, Paraguay zu isolieren.

Statt Hofierung der De Facto-Regierung fordern wir die Aufklärung der Umstände, die als Anlass für den “Express Staatsstreich” in Paraguay gedient haben. Darüber hinaus muss die Wahrung der Rechte der zivilen Opfer im Zuge des Putsches gewährleistet werden. Die von Präsident Fernando Lugo begonnene Agrarreform muss fortgesetzt und die Morde an Bauernaktivisten, wie Vidal Vega, aufgeklärt und die Todesdrohungen gegen Journalisten verfolgt werden. Ich werde heute nicht an dem Treffen mit Fernández in der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe im Bundestag teilnehmen.”

Der Empfang des paraguayischen Außenministers durch Außenminister Guido Westerwelle am 13. März in Berlin wird in einem Aufruf von mehreren Bundestagsabgeordneten Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE kritisiert.

(Pressemitteilung: Die Linke)

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32 Kommentare zu “Bundesregierung betreibt “Wahlkampfhilfe” für paraguayische Putschisten”

    1. miha

      Hallo Heiko, lebst Du auch hier in Paraguay? Dann könntest Du doch eigentlich wissen, was hier läuft. Nicht einfach das USA-Geschwätz nachplappern, sondern selbst informieren. Wenn Dich Hintergründe interessieren, kann ich Dir gerne neutrale Infoquellen nennen.
      Gruß, Miha

      1. Heiko

        Was für neutrale Quellen denn? Quellen der Linken oder der Rechten?
        Man sollte die Welt nicht nur schwarz – weiß oder links – rechts sehen.
        Ich denke, man kann eindeutig sehen, was hier vor sich geht, wie die USA und ihre Verbündeten hier an Einfluß gewinnen, um im Zentrum Südamerikas wieder Boden zu gewinnen. (In dem Zusammenhang sehe ich auch die Papstwahl eines Argentiniers – 1978 hat man auch nicht umsonst einen Polen gewählt, weil Polen das schwächste Glied der sog. sozialistischen Länder war und sehr viele Polen sehr christlich waren/sind. In Polen hat die Einflussnahme gefruchtet. Und in Argentinien wird dies ebenso passieren, weil das Land dermaßen viele Probleme hat, dass die Kirche leichtes Spiel hat, ihren Einfluß geltend zu machen. Und mit dem “Stellvertreter Gottes auf Erden” ist es noch leichter, Argentinien wieder auf die USA-Bahn umschwenken zu lassen.
        Trotzdem haben die LInken in DT keine Ahnung und plappern nur das nach, was die linken Regierungen Südamerikas erzählen. – Es gibt mehr als Schwarz und Weiß.

          1. Buchholz

            Was sind denn bitte Deiner Meinung nach Verschwörungstheoretiker.
            Menschen die einfache Fragen stellen und keine Antwort darauf bekommen? Oder was?
            Beispiel: Alle die Fragen, wenn ein Jumbo in das Pentagon rast (9/11)und es sind an der Fassade des Gebäudes keine Spuren der Tragflächen erkennbar, warum dass so ist, sind doch nach der offiziellen Darstellung Verschwörungstheoretiker.
            Meist Du das?

          2. Heiko

            Ich hinterfrage lediglich die geschichtlichen Ereignisse und zähle eins und eins zusammen. Man sollte nicht immer glauben, was die Politiker oder oftmals ihre Sprachrohre, die Medien, von sich geben. Es ist schon zuviel im letzten Jahrzehnt ans Tageslicht gekommen, was vorher als unmöglich angesehen worden ist. Sei es die Ermordung zahlricher Politiker in Afrika, Asien oder auch Amerika, oder auch das plötzliche Verschwinden vieler Enhüllungsjournalisten. Das betraf den “Osten” wie den “Westen” und ist heute nicht anders – siehe Kommentar von Buchholz.

  3. Caacupe2012

    Es ist unglaublich!!!
    Das Amtsenthebungsverfahren des notorischen Lügners Lugo (Kirche, Vaterschaften, Politik) war verfassungskonform und mit überwältigender Mehrheit von Parlament und Senat quer über die Parteien demokratisch legitimiert. Es wurde auch nicht von allen südamerikanischen Regierungen kritisiert, sondern nur von den unverbesserlichen Sozialisten aus Venezuela, Cuba, Ecuador, Bolivien und Argentinien – die allesamt als Kronzeugen der Dmokratie nicht taugen – und denen, die sich Vorteile von der illegalen Aufnahme Venezuelas in den Mercosur versprechen.
    An die besondere Rolle, die Maduro aus Venezuela und der Vertreter aus Ecuador beim laufenden Amtsent-hebungsverfahren mit ihrer Forderung nach einem Militäreinsatz gegen Senat und Parlament spielten, sei erinnert.
    Die gleichen Leute, die das kritisieren, haben offenbar gar kein Problem mit der Castro-Diktatur in Cuba, wo sich der 81-jährige Familiennachfolger Raoul gerade für die nächsten 5 Jahre vom Politbüro “wählen” ließ und mit der aktuellen Lage in Venezuela, wo Chavez vor der Wahl erklärte: Wieder völlig gesund zu sein, unmittelbar nach der Wahl nach Cuba zur OP flog, den Vereidigungstermin am 10ten Januar nicht wahrnahmm, danach nicht innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen angesetzt wurden, der im Gegensatz zu Paraguay nicht als Vizepräsident gewählte Maduro die Übergangsmacht an sich riss und nun aus dem Machtapparat heraus die Präsidentschaftswahl betreibt!!!
    Es ist immer das Gleiche: Kommunisten und Sozialisten sind die einzigen Demokraten auf dieser Welt! Konnte man 40 Jahre in Osteuropa und aktuell besonders gut in Nordkorea beobachten!!!

    2. 9mm

      Nordkorea und noch viel stärker Kuba sind das erklärte Vorbild und Ziel der kommunistischen LINKE auch in der EU.

      Die machen nicht einmal ein Geheimnis daraus.
      LINKE + GRÜNE würden sich sehr freuen, würden auch in D (und morgen in der ganzen EU) genau solche Zustände wie in Kuba wären.

      Man denke nur an den dortigen hohen Grad an Bio-kraftstoff und der generellen CO2-Neutralität der Bevölkerung dank Untermotorisierung und E-Geräte Freiheit. Auch die Stressbelastung durch unsere Wohlstandsgesellschaft, ist dort mangels Wohlstand merklich geringer.

      Familie Kastro, hat dieses Problem freilich nicht. Manche Genossen sind halt doch gleicher.

    3. Asuncion45

      da steht zwar viel geschrieben aber das hat mit dem Thema aber nichts zu tun. Das liegt wohl daran, daß der Verfasser auf dem rechten Auge blind zu sein scheint. Er polarisiert statt die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Auch durch die ständige Wiederholung wird das Amtsenthebungsverfahren gegen Lugo nicht akzeptabler. Die paraguayische FDP wird dafür die Quittung von den Wählern bekommen. Sie wird mit der Wahl von Cartes abgestraft. Das hat sie auch verdient. Wer seinen eigenen Koalitionspartner umbringt, der hat es nicht besser verdient.
      In Venezuela wurde ein Präsident unter internationaler Aufsicht vom Volke mit sehr großer Mehrheit ins Amt gewählt. Aufgrund seines Gesundheitszustandes konnte er das Amt nicht antreten. Soll das Land nun, nach seinem Tod, ohne Regierung bis zur Neuwahl eines Präsidenten vor sich hin dümpeln oder ist es sinnvoll, daß der Vizepräsident, die Amtsgeschäfte bis zur Vereidigung des neuen Präsidenten führen. Diese Regelung ist eine auf der ganzen Welt praktizierte und dabei spielt die Farbe oder die Ideologie keine Rolle. Was Demokratie angeht, da sollte sich die westliche “Wertegemeinschaft” nicht so weit aus dem Fenster lehnen, da z.B. keine der Brüsseler Kommissare in irgend einer Weise von den Völkern Europas legitimiert sind.

      1. der bayer

        ich dachte sie verstehen etwas von politik.doch die elitaere wirtschaftspartei FDP mit einer volkspartei
        wie die PLRA zu vergleichen entbehrt jeder grundlage.
        als “linker” wuerde ich mich nicht so auf horacio cartes
        freuen.wann werden sie einsehen,dass die linken juniorpartner dem weitaus staerkeren partner ihre
        vollkommen planlose politik aufdraengen wollten.wieviel wollen sie auf carillo iramain setzen oder auf mario
        ferreiro?kann wirklich nicht verstehen wie sie trotz seiner skandale immer noch lugo als den “retter” von
        paraguay betrachten? lugo der taktiker? er hat es nicht
        einmal fertig gebracht,die zerstrittenen linksparteien in einer
        “einheitsfront” zu vereinigen.warten wir ab, ob er ueberhaupt sein mandat als senator antreten kann,siehe
        duarte frutos,im neuen parlament.ganz grosszuegig gebe
        ich der FRENTE GUASU so 5-7%

        1. Asuncion45

          nun Herr Bayer, da lohnt es sich zu antworten. Die Volkspartei PLRA unterscheidet sich von der FDP nur durch das “Volks” ansonsten sind es Liberale, die auch liberale Politik machen, also Politik für die reicheren und Reichen einer Gesellschaft. Die Anlehnung an die USA haben sie mit den Colorados gemeinsam. Von denen wiederum unterscheiden sie sich nur sehr wenig. Es wäre sehr gut möglich sie in einen Topf zu werfen und es käme das amerikanische (Zweiparteien-) System dabei heraus. Vielleicht ist es ihnen noch nicht aufgefallen aber ich bin weder links noch rechts. Das brauche ich auch nicht, denn ich habe meine eigene Meinung und die weicht sehr wohl und sehr oft von den Ideen der Systemparteien ab. Immerhin ist eine Partei ja auch nur ein kleiner Ausschnitt aus der Meinungsvielfalt einer Gesellschaft und meist versuchen die Wähler das kleinere Übel zu wählen. Cartes, sagte und meinte ich, geschieht der PLRA recht. Sie hat die politische Chance, die sie durch die Koalition mit Frente Guasu hatte, nicht genutzt. Franco hat die politische Arbeit von Anbeginn sabotiert und sein eigenes Süppchen gekocht. Wer am Scheitern dieser Koalition mehr oder weniger Schuld hat, ist unwichtig. Sie ist durch einen unnötigen Putsch gescheitert. Das war nur ein Sieg für die Colorados. Wer so viel politische Dummheit produziert muß und wird abgestraft. Diese “Strafe” trifft leider auch das paraguayische Volk. Darum tut es mir sehr leid. Leider haben die Wähler keine Alternativen mehr. Vielleicht sollten auch sie einfach mal zur Kenntnis nehmen, daß Lugo nicht mehr Präsident ist und als solcher auch nicht mehr zur Debatte stehen kann. Daher ist eine Debatte um Lugo so überflüssig, wie ein Kropf. Im Übrigen ist eine Einigung der Linken ohnehin kaum möglich. Sie bekriegen sich untereinander noch mehr als sie die anderen Parteien bekriegen. Das ist auch in Paraguay nicht anders. Daher scheiden sie für diese Wahl ebenfalls für eine neue Regierung aus. Die historische Chance, die Lugo der PLRA und den Linken eröffnet hatte, ist jämmerlich gescheitert zum Nachteil Paraguays. Nicht das Volk ist schuld, die Machtpolitiker sind es aber das Volk wird es ausbaden, wie immer und überall.

          1. der bayer

            herr asuncion 045
            waren sie schon einmal auf einer wahlversammlung der
            PLRA weit weg im landesinneren oder in den aermeren
            stadtteilen im grossraum asuncion? wenn ja, moechte ich
            sie fragen ob sie dort fuer sie “typische liberale
            waehler”gesehen haben?wenn nicht,dann gehen sie einmal hin.da wuerden sie sehen wie wenig die PLRA eine “bonzenpartei” ist,als wie sie die PLRA hinstellen
            nun zu lugo.lugo ist immer noch politisch aktuell.
            oder wissen sie nicht wer der kandidat nr 1 auf der
            senatsliste der FRENTE GUASU ist?w kein anderer als
            fernando armindo lugo mendez.
            natuerlich muss ich zugeben,das etliche fuehrende
            PLRA politiker sich waehrend der lugoregierung persoen-
            liche vorteile verschafft haben,genauso wie lugo,lopez
            perito,camilo soares usw.wenn die lugoregierung so gut
            fuer das volk war,warum ist dann seine partei vollkommen chancenlos, wie sie selber schreiben?

      2. Birdie2039

        Es ist doch immer wieder das Gleiche, die roten Socken legen alles so aus , wie sie es brauchen.
        Laut Verfassung von Venezuela führt im Falle einer Nichtvereidigung der Parlamentspräsident die Geschäfte weiter bis zur Neuwahl. Maduro hat auf die Verfassung geschissen, weil er unbedingt die Macht, die ihm Chavez versprochen hatte, so schnell wie möglich ausüben können. Als Präsident hat er natürlich gegenüber den anderen Kanditaten bei der Neuwahl einen Vorsprung.
        Im Gegegnsatz zum Vorgang in Paraguay war das ein Putsch. Aber davon wollen die Sozialisten ja nichts wissen.

        1. 9mm

          Sehr richtig Birdie2039!

          Anmerken kann man noch das diese Verfassung erst 2009 ***VON CHAVEZ PERSÖNLICH *** geändert wurde, und er auf diesen Passus persönlich großen Wert gelegt hat.

          Deswegen denke ich, Chavez ist niemals aus dem Koma der Operation erwacht. Wäre er nämlich ansprechbar gewesen, dann hätte er dies Maduro niemals erlaubt.

          Wohlgemerkt, Chavez selbst wollte Neuwahlen und NICHT, daß der Vizepräsident übernimmt. Ob er damals schon, um sein laibliches Wohl fürchten mußte, oder hat er schlicht seinem Vize nicht vertraut?

          Wie dem auch sei, für Maduro war das ein großes Glück. Das er gut im Ränckeschmieden ist, hat er ja in Paraguay beweisen können. Aber was kümmert das schon die LINKE? Da hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus.

          1. Birdie2039

            Meine ehrliche Meinung zu Chavez:
            Der kam schon als Leiche von Kuba. Aber dort wollte man ihn nicht sterben lassen, das hätte Maduro und den Kubanern nicht in den Kram gepasst.

  4. Oberpfälzer

    Und was sind dann die Konservativen der Parei FIDEZ in Ungarn, die zur Zeit die Verfassung so ähnlich ändern, wie es in Deutschland 1933 passierte. Diese pPrtei gehört im Europaparlament zur Konservativen Fraktion, von Merkels/Drehofers CDU/CSU. Hier weht auch nur ein laues Lüftchen von Mutti nach Ungarn.
    Bitte nicht immer nur auf einem bestimmten Auge blind sein.

  6. Max

    unsere Kommentare gleichen einer leeren Tüte!
    Wir können nix an der jetzigen Situation ändern.
    Die Regierung macht nur das was sie tuen muss.
    Alles hat eine bestimmte Richtung in aller Welt, dies war ist und wird so sein!!!!

    Alle diese Politiker mit Namen und Orden sind Marionetten von hinter Männer und Gesellschaften die über das Leben der gesamten Welt herrschen, glaubt es oder nicht.

  7. Asgard980

    Warum soll ich dieses linke Püppchen den ernst nehmen ? Sie strafen sich doch selber Lügen. Nur ein Beispiel die LINKE hat gesagt wenn sie im Bundestag die Mehrheit erringen würden währe ein Steuersatz von 100% denkbar. Ich kann damit nichts anfangen.Also ich verdiene 1000 Euro und zahle 1000 Euro Steuern?Bin ein bischen verwirrt oder habe ich statt der Nachrichten Sesamstrasse geschaut? Hoffe doch Sesamstraße den alles Andere währe wohl nur Dummheit und kein Spaß.Nur schweigen sollten wir nicht jeder Kommentar ist wichtig egal aus welcher Ecke.Sonst denken diese Verwirrten womöglich noch wenn wir schweigen das sie für uns sprechen.Werde in Zukunft und in der Gegenwart niemals einen Politiker für mich sprechen lassen kann meine Meinung selber kund tuen und sie vertreten.Sowie ich sge die Absetzung Lugos war rechtens und der Besuch des Paraguaischen Kanzlers von Mir WÜNSCHENSWERT.

      1. Tom

        Das Thema ist nicht neu und auch nicht explizit von den so genannten “Linken”. Es geht einfach um eine Grenze des Einkommens. Wie viel Geld kann eine einzelne Person pro Jahr erarbeiten/verdienen, ohne als Ausbeuter oder Korrupt zu gelten und im Gegenzug nicht bestechlich zu sein? Was würde das für die Welt bedeuten? Geld=Macht Euch mal Gedanken.

        LG

      2. lorry

        ist ihnen das noch nicht aufgefallen, dass hier in diesem forum von den meisten ständig irgendwelche behauptungen aufgestellt werden ohne quellenangabe? sie sollten sich einfach bewusst sein das hier nur experten und profis am werk sind. experten und profis welche jetzt in der eu fehlen, dafür hat nun paraguay ein paar dummschwätzer mehr.

  8. Rodolfo

    Ernstzunehmende Kommentare kann man hier leider fast keine mehr finden. Alles geht durcheinander. Kraut und Rüben eben. Fast kein einziger Kommentator bleibt beim Thema. Kommunismus, Cartes, Cuba, Linkensteuer, Weltvertschwörung, CO2-Neutralität, Merkel, deutsche Politik, FDP, Frente Guasu, Kapitalismus, linke Püppchen, Sesamstrasse usw. usf… Ein Jeder projeziert seine Weltanschauung in einen Artikel, nur um gerade einmal etwas los zuwerden, was wohl sonst keiner hören will. Schade!

    1. der bayer

      nur gut,dass sie zu den “auserwaehlten” gehoeren,die
      wirklich bescheid wissen.bitte klaeren sie uns
      “verwirrte und unwissende” durch “fachkommentare” auf.
      zumindest ich warte darauf, meinen “beschraenkten
      horizont” durch sie erweitern zu koennen.

        1. der bayer

          vielen dank lorry fuer das kompliment
          jedenfalls scheue ich mich nicht, mit ihnen mal
          ueber paraguay zu diskutieren.wie lange sind sie
          schon in paraguay um sich fuer den absoluten fachmann
          zu betrachten.einige andere leser haben ihnen schon
          intoleranz vorgeworfen und das trifft zu.
          ob sie ein “ex-ossi”sind, weiss ich nicht,aber der tenor
          ihrer kommentare laesst es vermuten.
          zum glueck denken die meisten der paraguayer und auch
          der einwanderer nicht wie sie.

  9. Mike

    Caacupe2012 hat ja bereits erklaert, warum Lugo abgesetzt wurde.
    Man muss aber auch mal in der Zeit zurueckgehen, um zu wissen, wie er ueberhaupt an die Macht kam.
    1. Die Colorados waren vor der Wahl so zerstritten, dass kein vernuenftiger Kandidat zustande kam.
    2. Die PLRA hatte keinen Kandidaten, der Aussicht hatte irgend etwas zu gewinnen.
    3. Lugo war katolischer Bischhof, was den 95% Katoliken in PY natuerlich nicht unsympatisch war.

    Die meisten Waehler haben nur aus Protest Lugo gewaehlt, was sie wohl so schnell nicht mehr machen werden, da er die meisten Leute ziemlich enttaeuscht und belogen hat. Ganz zu schweigen von seinen persoenlichen Escapaden. Ausserdem hatte seine kleine Frente Guazu (bestehend aus wieder noch kleineren Grueppchen) doch nie eine wirkliche Unterstuezung im Volk und noch weniger bei den Unternehmern und Farmern.
    Gleich am ersten Tag der Praesidentenvereidigung hat man ja gesehen, von wem die neue Politik bestimmt wird: Lugo fuhr mit seinen Freund und Unterstuetzer Hugo Chavez gleich mal in sein Heimat-Departamento San Pedro…

  11. Rodolfo

    Liebe @Lorry, danke fuer die Schuetzenhilfe. Weder bin ich ‘Ex-Ossi’ (wie hier von einigen immer so negativ apostrophiert wird), noch bin ich ‘Ex-Wessi’ (das wird anscheinend nicht negativ gesehen, obwohl man bei jeder sich bietenden Gelegenheit ueber die deutsche Politik herzieht!) und schon gar kein ‘Ex-Bayer, deshalb erspare ich mit auch die vergebliche Muehe…….

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