“In Paraguay sollte keine Wiederwahl stattfinden“

Asunción: Mit der Genauigkeit einer Schweizer Uhr beginnt mehr als drei Jahre nach der Wahl eines Präsidenten der Republik von Paraguay das Bestreben an der Macht zu bleiben. Das Vorhaben ist in der Endphase, aber es verstößt gegen die Verfassung.

Fast alle Präsidenten von Paraguay, wie Nicanor Duarte Frutos, haben versucht, das Gesetz aus dem Jahr 1992, im Artikel 229 der Verfassung festgesetzt, auszuhebeln. Schon Fernando Lugo hatte dies im Jahr 2011 im Sinn, mit einer starken Unterstützung der Bevölkerung, aber die Resonanz war nicht groß, weil er keine Mehrheit im eigenen Parlament hatte.

Seit einem Jahr ist das Ansuchen Horacio Cartes in dem Fall auch gelähmt und polarisiert das Land. Milda Rivarola, Soziologin, erklärte, “dass die Geschichte des Landes voll von Menschen ist, die dem Egoismus zollen und an der Macht bleiben wollen, mit allen wirtschaftlichen Folgen die sich daraus ergeben“.

Ehrgeiz für die Macht öffnet Türen und beeinflusst die ganze Umgebung, aber auch Selbstverteidigung ist ein Grund. „Es ist ein perverses Phänomen, wer angegriffen wird zerstört nicht nur seine politischen Gegner sondern auch seine früheren Verbündeten und so geht es nie weiter“, erklärte Rivarola.

Sie sagte weiter, in dem ersten Jahr einer Regierung passiere fast nichts, weil das Kabinett organisiert werden müsse, dann versuche man langsam allen gerecht zu werden umso weiter regieren zu können und eine Wiederwahl zu forcieren.

Laut Rivarola sei das Verbot der Wiederwahl nicht nur gegen Andrés Rodriguez Pedotti entstanden, der bis 1993 Präsident Paraguays war, nach der Diktatur Stroessners, sondern es sei “eine politische Intelligenz, die das vornahm“.

Die Soziologin wurde noch genauer: „Die Vorteile und die Privilegien dieses System sind sicher nach fünf Jahren vorbei, das ist eine Gewissheit der Herrscher und viele Bürger sind froh darüber“.

Quelle: Ultima Hora

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3 Kommentare zu ““In Paraguay sollte keine Wiederwahl stattfinden“

  1. Soziologen sollten sich besser aus der Politik heraus halten. Politik kann man nicht unter den Gesichtspunkten von Soziologie gestalten. Genau die gleichen sind es, die in Deutschland als sogenannte “Gutmenschen” ständig für ein “Weltbürgertum, für Internationalisierung der Nationalstaaten und für mehr Migrationsaufnahmen und Kulturbereicherung durch eine Islamisierung” das Wort reden. Genauso ist das auch in Paraguay. Es ist natürlich völlig unsinnig, daß ein Staatspräsident nur für 5 Jahre gewählt werden kann, unabhängig vom jetzigen Präsidenten Cartes betrachtet. Paraguay liebt damit ziemlich einmalig in der Welt. Was will ein Politiker innerhalb dieses relativ kurzen Zeitraumes gestalten, verändern, voran treiben? Das ist kaum möglich. Folglich sind i.d.R. keine großen, Weichen stellenden Ergebnisse aus einer einmaligen Präsidentenzeit zu erwarten. Natürlich besteht das Risiko, daß ein schlechter Präsident nach 5 Jahren nochmals für weitere 5 Jahre gewählt werden kann. Aber ich denke, ein schlechter Präsident wird vom Volk abgewählt, (Direktwahlt!) ein guter Präsident dagegen wieder gewählt. Folglich können nur die Parteien aus durchsichtigen Gründen ein Interesse daran haben, einen Präsidenten für eine zweite Amtsperiode nicht mehr zu wollen, weil er den Parteibonzen zu unbequem wird. Gerade hier in PY ist es doch so, daß die Parteioberen die Fäden im Hintergrund ziehen und am liebsten einen willfährigen Hampelmann als Präsidenten möchten, der ihnen zu Gefallen ist. (Thema Korruption und Parteibuchanstellungen) Der vorletzte Präsident Nicanor legte sich diesbezüglich mit seinen Parteibonzen an, nahm anfangs auch tatsächlich den Kampf gegen die Allgegenwart der Korruption auf (besonders in der IPS) und wurde dafür von seiner Partei abgestraft. Auch legte er keinerlei Wert darauf, daß er als Liebling der Katholischen Kirche von diesen unterstützt wurde. Nicanor war der erste intellektuelle Präsident Paraguays, den Parteibonzen und Korrupten des Landes unbequem geworden – und solche Leute sind hier nicht beliebt.

  2. Das Problem ist, dass alle einen guten Präsidenten der für das Volk sich einsätzt und für mehr Gerechtigkeit sorgt, aber keiner will etwas für eine Veränderung tun. ALSO WIRD ES AUF UNABSEHBARER ZEIT SO BLEIBEN WIE ES IST:

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