Asunción: Zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses sitzen in Haft. Einer seit ein paar Tagen, der andere seit Monaten. Erst jetzt kommt die Gruppe Volksvertreter auf die Idee darüber nachzudenken, ob man sie ihres Postens entheben soll.
Die Abgeordneten sollte planungsgemäß am 2. März ihre ersten offiziellen Sitzungen nach der Sommerpause in ihren Kommissionen haben. Dabei soll laut Pedro Alliana (ANR) ein Fehler vermieden werden, der schon 2018 gemacht wurde, als man Ulises Quintana eine Erlaubnis zum Fehlen ausstellte, damit er in Untersuchungshaft gehen kann. Quintana sitzt derzeit im Militärgefängnis Viñas Cue. Sein Kollege, Miguel Cuevas, ist seit Donnerstagnachmittag Gast im Polizeigefängnis Agrupación Especializada, ebenfalls in Asunción.
Erlaubnisse zum Fehlen im Abgeordnetenhaus dürfen laut Verfassung, Artikel 199, nur zur Berufung zum Minister oder für den diplomatischen Dienst erfolgen. Weswegen man Quintana für die U-Haft dies durchgehen ließ bleibt schleierhaft.
Beide Fälle sind jedoch grundverschieden. Während die Straftaten, die Cuevas begangen haben soll zu einer Zeit passierten als er noch Gouverneur war, sind Quintana’s Gesetzesverstöße alle im Zeitraum seiner Tätigkeit als Abgeordneter angesiedelt.
Höchstwahrscheinlich findet man bei Miguel Cuevas nicht die legitimen Mittel ihn seines Postens zu entheben, während bei Quintana dies schon vor Monaten hätte angewendet werden müssen (laut Artikel 201 der Verfassung). Für die Zeit Cuevas Untersuchungshaft soll Vicente Gonzalez seinen Platz einnehmen.
Wochenblatt / Abc Color
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Ist doch im Zeitalter des Internet kein Problem: Die bekommen einen grünen Button für “Ja” und einen roten für “Nein” in die Zelle und können so immer an den Abstimmungen teilnehmen. Ist sogar besser so. So sind die Abgeordneten an Abstimmungen wenigstens anwesend, im Gegensatz zu den Abgeordneten, die schon wieder draussen sind.