Paraguay setzt sich über Empfehlungen der EU hinweg

Asunción: Eine Mission der Europäische Union, die Resultate von vorangegangenen Besuchen untersuchen soll, kommt zu einem ernüchternden Ergebnis. Man analysiert, ob man für April 2018 Wahlbeobachter entsendet.

Eine Mission der Europäischen Union sammelte Daten über Empfehlungen, die sie 2013 an die Regierung übergeben haben. Außerdem trafen und treffen sie sich noch mit Autoritäten und Vertretern der Gesellschaft.

Paolo Berizzi, Chef der Delegation der EU, gab zu verstehen, dass zahlreiche Empfehlungen aus 2013 einfach ignoriert wurden. Schon 2015 war einer anderen Mission aufgefallen, dass von 49 Empfehlungen 23 komplett ignoriert und die meisten anderen nur partiell umgesetzt wurden. Ein Bericht darüber wird noch erstellt.

Eine der Empfehlungen, nämlich den Zugang zur transparenten Informationen staatlicher Institutionen, wurde umgesetzt. Bei der politischen Finanzierung sieht es genau andersherum aus. Hier wurde das Gesetzesprojekt so oft vertagt, damit es nicht vor der internen und der Präsidentschaftswahl in Kraft tritt. Auch bei der Beförderung der Wahlzettel im TREP System muss sich der Wähler sich auf die einzelnen Parteien verlassen. Sollte da eine Ladung abhanden kommen, würde dies keiner merken. Weitere Ratschläge für Institutionen wie das Wahlgericht (TSJE), den Kongress, die Nationalpolizei und die Exekutive wurden als nicht notwendig angesehen.

Wochenblatt / Abc Color

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6 Kommentare zu “Paraguay setzt sich über Empfehlungen der EU hinweg

  1. Europa funktioniert in der Tat zig-mal besser als Paraguay.
    Trotzdem ist es stossend, wie überheblich, besserwisserisch, oberlehrerhaft sich die EU in der ganzen Welt aufführt. An der Spitze – wie seit Jahrzehnten – wir Alemannen (D+DCH).
    Bleibt die Frage offen, wieso wir und noch viele andere diese PY-Schrottwelt zum (Besser-)Leben ausgesucht haben.

    1. Soweit ich weiss sind sie Schweizer, daher haben sie da einen vielleicht anderen Blick. Einer aus dem Hauptzahlquartier der Eurozone sagt – Europa funktioniert solange wir zahlen und tun oder können wir das nicht mehr, ist die PY Schrottwelt noch ein Paradies gegen die Zustände, die dann in Europa kommen.
      Gerade auch die Vorgänge in der Flüchtlingskrise zeigen wie dilettantisch hier alles ist. . Von den Kosten der Banken-
      und Eurorettung sprechen wir mal gar nicht und insgesamt bin ich als Steuerzahler ja ohnehin nur dazu da die Interessen von einigen globalen Konzernen umzusetzen und im Fall der Fälle ihre Gewinne zu bezahlen. Dagegen ist die Ande etc. harmlos, weil viel kleiner.
      Die Probleme in Paraguay, die ich gerne bemängle, sind meiner Meinung nach Mentalitässache also menschlichen Ursprungs, die Probleme in Europa vor allem in Deutschland künstlich konstruiert. Ich habe es schon mal gesagt und bleibe dabei, dass der Hauptgrund Deutschland zu verlassen, die eigene Politik ist und das war immer schon so. Die deutsche Politik ist gemessen an den Möglichkeiten, die sie hätte noch schlechter als jede andere.

  2. Ob alles so schon in Europa besser ist,Tat zig-mal besser als Paraguay. Einiges ja, aber Einiges auch nicht!
    Mag sein, Du musst aber sehr aufpassen das Du nicht Unannehmlichkeiten bekommst.
    Sie müssen unbedingt Rechter/Linker Radikaler sein um ab und zu mal Merkwürdigen unangemeldeten Besuch in ihrer Abwesenheit zu bekommen. Z.B.

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