Unasur Entsandter wird Paraguay besuchen um Wahlbeobachtung zu planen

Asunción: Salomón Lerner, Präsident der Gruppe des hohen Niveaus der Gemeinschaft südamerikanischer Staaten (Unasur), verkündete, dass er Morgen nach Paraguay kommen werde, um eine Übereinkunft mit der Wahljustizbehörde (TSJE) zu unterzeichnen, die eine Wahlbeobachtermission der Unasur für April 2013 offiziell macht.

Lerner wird von peruanischen Sachkundigen für Wahlen begleitet. Neben einem Treffen mit Repräsentanten der Wahljustizbehörde sind auch Zusammenkünfte mit den Repräsentanten der Parteien sowie dem paraguayischen Kanzler eingeplant.

Der Besuch kommt trotz der fehlenden Einladung der paraguayischen Regierung zustande, die jedem erlaubt die Wahl zu überwachen. Die fehlende Einladung begründet die aktuelle Regierung mit der politischen Situation, die als ausgrenzend bezeichnet wird und wodurch kein anderes Land der Mercosur und der Unasur Paraguays Regierung offiziell anerkennt. Eine Ausnahme bilden Chile und Kolumbien.

Noch ist nicht klar welche Anzahl an Wahlbeobachter nach Paraguay entsendet werden sollen. Nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Fernando Lugo am 22. Juni 2012 spaltete sich Südamerika in der Meinung über die Legalität dessen vom Rest der Welt ab und suspendierte es aus den Verbänden.

Lerner besuchte zuletzt am 22. und 23. November 2012 Paraguay und stellte nach seiner Rückkehr in Lima Paraguays Situation in einem fairen Licht dar. Dieser Bericht konnte jedoch nichts an der Meinung der Kanzler und Präsidenten der übrigen Mitgliedsstaaten ändern.

(Wochenblatt / Abc / Foto: Abc)

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