Asunción: Der HC-Senator Derlis Maidana bestätigte, dass seine Partei beschlossen habe, sich heute zu treffen, um über die Rückgabe der Immunität zu diskutieren, und sagte, man habe einen “Fehler” gemacht und werde Maßnahmen ergreifen.
Er sagte, sie haben eingesehen, dass “sie nicht im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen gehandelt haben und es nicht unrecht sei, sich zu widersprechen”.
Nach der Einreichung einer Verfassungsklage gegen den Senatsbeschluss, mit dem die Immunität von Erico Galeano, Hernán Rivas und Rafael Filizzola wiederhergestellt wurden, kündigt die Fraktion Honor Colorado nun an, die von der Mehrheit ohne Aussprache angenommene Maßnahme “erneut zu prüfen”.
Derlis Maidana bestätigte, dass sie ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Marcelo Duarte erhalten haben, der rät, den Beschluss für ungültig zu erklären, da die Parlamentarier nicht die Befugnis haben, Immunität “zurückzugeben”, sondern nur, sie zu entziehen.
Er räumte ein, dass die Senatoren einen Fehler gemacht hätten, und sie würden nun prüfen, welche Maßnahmen sie ergreifen könnten. “Wir alle machen Fehler, manchmal treffen wir in der Hitze des Gefechts Entscheidungen, die nicht so korrekt sind, und wir müssen uns den Konsequenzen stellen, es scheint mir, dass das in allen Fraktionen normal ist”, sagte er.
Er versicherte, dass er jetzt verstehe, dass die nationale Verfassung ihnen die Befugnis gebe, Immunität zu streichen, aber nicht, sie wieder zurückzugeben. Auf die Frage, warum sie diese Analyse nicht schon früher gemacht haben, betonte er, dass “wir manchmal Fehler machen”.
“Die gleiche Analyse kann auch vom anderen Fraktion durchgeführt werden. Es gibt Gründe, Mauricio Espínola und Mario Abdo Benítez ihres Amtes zu entheben, aber sie tun es nicht, es gibt einen zuständigen Richter und einen offenen Fall. Ich hoffe, dass alle die gleiche Fähigkeit zur erneuten Analyse haben wie wir”, sagte er.
Gibt HC zu, dass sie gegen die Verfassung verstoßen haben?
In einem anderen Moment bestätigte er, dass es neue Entscheidungen über die Rückgabe von Privilegien gebe und dass man die Situation neu analysiere, um dann entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. “Ich hoffe, dass alle daraus lernen, wir müssen lernen”, antwortete er auf Fragen.
Er sagte, dass “Gott sei Dank” keiner der Fälle abgeschlossen wurde, niemand untergetaucht ist und keine Ermittlungen lahmgelegt wurden. “Wenn wir sehen, dass wir nicht im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen handeln, ist es nicht unrecht, dies zu leugnen oder eine gegenteilige Entscheidung zu verlangen”, sagte er.
Maidana wich bei mehreren Gelegenheiten Fragen aus, indem er über den Entzug der Immunität von Mario Abdo Benítez und Mauricio Espínola sprach. “Das ist aus politischen Gründen verschoben worden, weil er abgeschirmt wurde”, betonte er.
Wochenblatt / Abc Color
Fabio
“manchmal machen wir Fehler” immerhin Fehler erkannt und “gebannt”. Das wird dem linksgrünen Deutschen Regime nie passieren nicht einmal so eine ansatzweise Aussage, denn die machen nie Fehler und wenn dann wird es mit dem ganzen Schwachsinn in einem nie dagewesenen Krach verschleiert. Selbst ein Kriegchen ist da plötzlich woke. Egal, Hauptsache man lernt aus Fehlern und in PY ist da Hoffnung im Gegensatz zu diesen Haltungs-Irren aus der EU. Bringt Euren Laden halbwegs in Ordnung und ja nicht auf diesen links-grünen-Globalisten Schwachsinn einschwenken und wenn die noch soviel Plata versprechen, dann und nur dann brummt es von selbst!
Sonker
DANKE
@Muss
Uh, uh, uh, woher soll ein paraáfricanischer Abgeordneter auch wissen, dass ” da die Parlamentarier nicht die Befugnis haben, Immunität “zurückzugeben”, sondern nur, sie zu entziehen.”? Sind ja keine Rechtsanwälte, sondern haben andere Aufgabengebiete und Tätigkeitsfelder wie Schmuggel, Korruption, Geldwäsche, Drogen- und Waffenschieberei. Dat ist mit hiesig Afullprofi-Prästeinzeitpolizei in etwas das selbe, sind auch keine Rechtsanwälte, also muss man nix über Gesetze fragen, können höchstens beantworten, wie viel der Wegzoll in PYG ist.
Habe echt noch nie einen Paraáfricaner in “Hitze des Gefechts” erlebt, eher “Hob kei Zeit, bin Telenovela guck”, aber wenigstens kann man sagen, ja, so viele “Fehler” wie die hierzulande falsch machen können, und sei es nur ein Radkappenventildeckelchen zu ersetzen, dafür müsstens alle einen Zapfen von 120.000 € monatlich bekommen, denn nicht einmal zum “Fehler” richtig machen reicht’s.
Immerhin nie verlegen Ausreden zu finden. What er eigentlich meint, dat se “Fehler” gemacht haben, weil es leider nicht geklappt hat unter dem Verdacht von Schmuggel, Korruption, Geldwäsche, Drogen- und Waffenschieberei stehend Amigos wieder in die eigenen Reihen zu bringen. Also ob es an Nachwuchs fehlte.
Abe dat ist halt hier so, jeder Maurer-Maler-Mecanico-Elektriker-Klempner-Polizist-Anwalt-Frisör-Müllanfackler-Leere-Billigpolarbierbücksentürmchen-Erbauer-Hausfrau (alles in einer Person) versucht es, und dat klappt manchmal auch schon recht gut, andere müssen halt noch ein wenig weiterüben. Demnach werden die Colorados wohl noch ein wenig weiter üben, um die unter dem Verdacht von Schmuggel, Korruption, Geldwäsche, Drogen- und Waffenschieberei stehend Amigos wieder in die eigenen Reihen zu bringen